Von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt

Veröffentlicht: 22:03, 17. Jul. 2019 (CEST)
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Straßburg (Europäische Union), 17.07.2019 – Das Europäische Parlament hat gestern Abend in Straßburg Ursula von der Leyen mit knapper Mehrheit zur Präsidentin der Kommission der Europäischen Union gewählt. Sie war vom Europäischen Rat für dieses Amt vorgeschlagen worden. Sie bekam 383 von 733 abgegebenen Stimmen. Nötig waren 374 Stimmen. Die Mehrheit war damit knapp. „In einer Demokratie ist eine Mehrheit eine Mehrheit“, sagte von der Leyen darauf angesprochen.

Von der Leyen tritt am 1. November die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an und wird dann die 30.000 Mitarbeiter in der Kommission leiten. Sie ist die erste Frau in diesem Amt. Der EU-Kommission fällt die Aufgabe zu, auf europäischer Ebene Gesetze vorzuschlagen und die Einhaltung der EU-Verträge zu überwachen.

Bis zuletzt hatten die Europa-SPD und die Grünen aus Deutschland gegen von der Leyen mobil gemacht. Auch einige kleinere Ländergruppen der Sozialdemokraten hatten sich gegen sie ausgesprochen, doch die meisten Fraktionsmitglieder der europäischen Sozialdemokraten haben von der Leyen wohl ihre Stimme gegeben. Die Fraktionen der Europäischen Volkspartei und der Liberalen haben in der geheimen Wahl vermutlich geschlossen von der Leyen ihre Stimme gegeben. Gegen sie ausgesprochen hatten sich die Europäischen Linken und die Rechtspopulisten.

Die Personalie führt auch im Bundeskabinett zu einer Veränderung. Regierungssprecher Steffen Seibert bestätigte gestern Abend eine Meldung auf Spiegel Online, derzufolge Annegret Kramp-Karrenbauer Nachfolgerin von der Leyens als Bundesverteidigungsministerin wird. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundesratspräsident Daniel Günther sind beide verreist, sodass Ursula von der Leyen ihre Entlassungsurkunde und Kramp-Karrenbauer ihre Ernennungsurkunde heute vom Ersten Vizepräsidenten des Bundesrats, dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, SPD, erhielten. An der Zeremonie nahm auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teil. Kramp-Karrenbauer muss noch vor dem Bundestag vereidigt werden. Dazu wurde eine Sondersitzung am kommenden Mittwoch, den 24. Juli, angesetzt.

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Quellen

zeit.de: „EU-Parlament – Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt“ (16.07.2019)
spiegel.de: „Nachfolge für von der Leyen – CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer wird neue Verteidigungsministerin“ (16.07.2019)
spiegel.de: „CDU-Politikerin – EU-Parlament stimmt für von der Leyen als neue EU-Kommissionspräsidentin“ (16.07.2019)
tagesspiegel.de: „Zeremonie in Bellevue – Berlins Regierender ernennt AKK zur Verteidigungsministerin“ (17.07.2019)