Oberbürgermeisterwahlen in Schwerin und Mannheim
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Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) / Mannheim (Baden-Württemberg), 19.06.2023 – In der mecklenburg-vorpommerschen Landeshauptstadt Schwerin hat sich der SPD-Kandidat und Amtsinhaber Rico Badenschier bei der Wahl zum Bürgermeister deutlich gegen den AfD-Kandidaten Leif-Erik Holm und für eine weitere siebenjährige Amtszeit durchgesetzt. In der Stichwahl entschieden sich 67,8% der gültig abstimmenden Wähler für Badenschwier. Holm bekam 32,2%. Die Wahlbeteiligung betrug 49,4%.
Im ersten Wahlgang hatte sich Holm mit einem Stimmenanteil von 27,4% vor den von CDU, FDP und Unabhängigen Bürgern unterstützten parteilosen Kandidaten Thomas Tweer geschoben und so die Stichwahl erreicht. Badenschier hatte 42% der Stimmen erreicht. Für den SPD-Kandidaten hatte letztlich auch die CDU eine Wahlempfehlung gegeben, um zu verhindern, dass der AfD-Bewerber die Wahl gewinnt. Auch Grüne und Linkspartei hatten Badenschier im zweiten Wahlgang unterstützt.
Auf Facebook dankte die SPD Schwerin den Wählern, die „Haltung gezeigt haben“. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) bezeichnete die Wahl Badenschiers als „starkes Ergebnis für Schwerin“. Für die Grünen-Landesvorsitzende Katharina Horn setzt das Wahlergebnis „ein klares Zeichen für die Demokratie und Vielfalt“, der FDP-Landeschef René Domke wies auf die Wahlbeteiligung von unter 50% hin. Das müsse zu denken geben. Auch die Linken-Landesvorsitzende Vanessa Müller sorgt sich: „Es ist das zweite Mal deutschlandweit, dass ein AfD-Kandidat in die Stichwahl gekommen ist, ein Drittel der Stimmen hat er bekommen, das sollte für alle ein Warnsignal sein.“
Auch in der baden-württembergischen Großstadt Mannheim setzte sich im ersten Wahlgang keiner der Kandidaten durch. Der von CDU, Mannheimer Liste und FDP unterstützte Christian Specht erreichte mit 45,6% den größten Stimmenanteil. Thorsten Riehle (SPD) erhielt 30,2%, und Raymond Fojkar von den Grünen bekam 13,8% der Stimmen. Isabell Belser von den Linken bekam 5,0%, und die vier weiteren Kandidaten und Kandidatinnen erreichten alle weniger als jeweils zwei Prozent.
Damit kommt es um die Nachfolge von Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD), der nach 16 Jahren im Amt nicht erneut kandidierte, am 9. Juli 2023 zu einer Neuwahl, in der gewählt wird, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Im Gegensatz zu den meisten Bundesländern sind in Baden-Württemberg die Kandidaten frei in ihrer Entscheidung, zur Neuwahl anzutreten, und es können auch neue Kandidaten antreten, sofern sie die nötigen Unterstützerstimmen aufbringen.