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Delmenhorst: Gegner der rechten Kaderschmiede als „Volksverräter“ beschimpft

Artikelstatus: Fertig 16:36, 16. Aug. 2006 (CEST)
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Delmenhorst (Deutschland), 16.08.2006 – 2.337 Unterschriften von Gegnern eines Ankaufs des Delmenhorster Hotels an die als rechtsradikal eingestufte Wilhelm-Tietjen-Stiftung wurden von einem bekannten Rechtsextremisten auf einer in Litauen registrierten Internetseite unter der Überschrift „Delmenhorst und seine Volksverräter“ veröffentlicht. Das berichtete NDR Info am Mittwoch in seinem Radioprogramm. Laut ndr.de liegt für diese Meldung inzwischen eine Bestätigung des niedersächsischen Verfassungsschutzes vor. Die Liste wird durch folgenden Satz eingeleitet: „Mit einer Unterschriftenaktion wollen die Vaterlandsverräter dafür kämpfen, dass der besagte Anwalt dieses Gebäude nicht in die Pfoten bekommt. Deshalb möchten wir Euch heute mal eine Liste veröffentlichen der Leute, die nach Wiederherstellung unserer Rechtmäßigkeit vor das Reichsgericht gehören.“ Diese und andere explizit antisemitische volksverhetzende Äußerungen sind auf „montagsdemo.net“ nicht mehr abrufbar. Bis zur Sperrung des Angebots durch den litauischen Provider „Serverimaailma.com“ wurde die Website als Wiki mit der Software Mediawiki betrieben. Auf ihr war auch eine Liste mit mehr als 2.300 Namen von Gegnern des Zentrums zu finden.

Die Polizeidirektion Oldenburg hat gegen den Betreiber der Seite Vorermittlungen eingeleitet. Dazu sagte der Polizeipräsident Hans-Jürgen Thurau: „Wenn ein Demokrat seinen Namen für eine gute Sache hergibt, dann ist es schon eine Beleidigung, wenn man ihn auf einer rechten Homepage wiederfindet.“

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