Afrikanische Union zieht eine Friedensmission für Somalia in Erwägung
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Addis Abeba (Äthiopien), 19.06.2006 – Die Afrikanische Union (AU) zieht eine Friedensmission für Somalia in Erwägung. Am Rande eines Treffens der AU in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, an dem auch Vertreter westlicher Geberländer und der Regionalorganisation IGAD teilnahmen, sagte Said Djinnit, AU-Kommissar für Frieden und Sicherheit, gegenüber Journalisten, dass innerhalb der internationalen Gemeinschaft Einigkeit darüber herrsche, dass die somalische Übergangsregierung in ihrer Forderung nach einer Friedensmission unterstützt werden müsse. Die Situation in Somalia bezeichnete Said Djinnit als extrem ernst, weil sie die regionale Stabilität gefährden könne.
Nun wird ein Team nach Somalia reisen, um sich vor Ort ein Bild von der Lage zu machen und um die Möglichkeiten eines Einsatzes von Soldaten zur Friedenssicherung zu prüfen. Vor allem soll geklärt werden, wie viele Soldaten für den Einsatz benötigt werden. Wann der Einsatz der Soldaten beginnen soll, ist unklar. Im Februar dieses Jahres sind in Somalia Kämpfe zwischen der „Union islamischer Gerichte“ und der „Alliance for the Restoration of Peace and Counter-Terrorism“ (ARPCT) aufgeflammt. Bei den Kämpfen kamen mehrere hundert Menschen ums Leben, darunter viele Zivilisten. Die „Union islamischer Gerichte“ kämpft für die Etablierung der Rechtssprechung nach den Prinzipien der Scharia. Einige Minister der Übergangsregierung, die Jowhar als Regierungssitz ablehnen, unterstützten die selbst ernannte Antiterrorkoalition im Kampf gegen die islamistischen Milizen.
Inzwischen kontrollieren die islamistischen Milizen weite Teile des Landes, darunter die Hauptstadt Mogadischu und die nördlich von Mogadischu gelegene Stadt Jowhar, die als Regierungssitz ausgewählt wurde und als letzte Hochburg der ARPCT galt. Am 31. Mai hatte der UN-Sicherheitsrat die Kämpfe in Somalia verurteilt und beide Konfliktparteien zu einer friedlichen Lösung des Problems aufgerufen. Die Afrikanische Union bekräftigte auf ihrem Treffen einen Beschluss vom 29. Mai 2005 zur IGASOM, einer Friedensmission für Somalia, mit der die Übergangsregierung unterstützt werden soll. Wegen der Entsendung von Soldaten nach Somalia im Rahmen einer Friedensmission fordert die AU von UN-Sicherheitsrat, dass das Waffenembargo gegen das Land am Horn von Afrika vorübergehend ausgesetzt wird.
Auf Initiative der US-Regierung wurde eine Somalia-Kontaktgruppe gegründet, die sich zum ersten Mal am 15. Juni in New York getroffen hat. Der Somalia-Kontaktgruppe gehören Vertreter der Europäischen Union, Italiens, Norwegens, Schwedens, Tansanias und der Vereinigten Staaten an. Ziel der Kontaktgruppe ist es, positive politische Entwicklungen in Somalia zu fördern und die Übergangsregierung zu unterstützen. Seit 15 Jahren existiert in Somalia keine wirkungsvolle Zentralregierung.
Die islamistischen Milizen lehnen eine Friedensmission für Somalia ab und haben in der letzten Woche Proteste gegen einen mögliche Friedensmission organisiert. Nachdem die islamistischen Milizen Äthiopien vorgeworfen haben, dass äthiopische Soldaten die Grenze zu Somalia überquert haben, gibt es neue Spannungen im Konflikt in Somalia. Scheich Ali Hassan, ein Vertreter der „Union islamischer Gerichte“, forderte die internationale Gemeinschaft nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP dazu auf, Druck auf Äthiopien auszuüben, ihre Truppen aus Somalia zurückzuziehen, um einen weiteren Konflikt zu vermeiden. Einem Bericht von BBC News zufolge haben sich Kämpfer der „Union islamischer Gerichte“ in Richtung äthiopischer Grenze bewegt. Die äthiopische Regierung, die als Verbündeter des somalischen Übergangspräsidenten Abdullahi Yusuf gilt, bestreitet die Vorwürfe der islamistischen Milizen ebenso wie die somalische Übergangsregierung. Jedoch bestätigte die äthiopische Regierung, Truppen an der somalischen Grenze stationiert zu haben, um Bewegungen der islamistischen Milizen zu überwachen.
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Quellen
- news.bbc.co.uk: „Somali peace force moves closer“ (19.06.2006)
- Reuters: „AU, donors push plans for Somalia peacekeepers“ (19.06.2006)
- ANDnetwork.com: „Ethiopia troops in Somalia, claims Islamic militia boss“ (19.06.2006)
- Afrikanische Union: „Information note on the situation in Somalia“ (Word-Dokument) (17.06.2006)
- un.org: „Erklärung des Präsidenten des Sicherheitsrats“ (PDF) (15.03.2006)
