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Abhisit Vejjajiva – nächster Ministerpräsident in Thailand?

Artikelstatus: Fertig 20:07, 30. Apr. 2006 (CEST)
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Bangkok (Thailand), 30.04.2006 – Auf einem Parteitag der thailändischen Pak Prachatipat (Demokratischen Partei) hat sich deren Vorsitzender, Abhisit Vejjajiva als Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten ins Spiel gebracht. Dies gelte für den Fall, dass die Wahlen vom 2. April gerichtlich annulliert würden.

Abhisit grenzte sich gegenüber dem noch amtierenden, zurückgetretenen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra ausdrücklich ab. Er wolle sich sowohl im Stil als auch in den Inhalten unterscheiden. Das betreffe solche Themen wie Korruption, Umgang mit der Staatsverschuldung, Bildung sowie Privatisierung öffentlichen Eigentums.

Abhisit hatte seine programmatische Rede als politische Kampfansage angelegt und wollte sich gleichzeitig der internationalen Öffentlichkeit präsentieren. Zu dem Parteitag waren Diplomaten aus 30 Ländern als Gäste geladen. Moral und Ethik nahmen einen großen Stellenwert in der Rede des Parteivorsitzenden ein. Er wolle einen neuen politischen Führungsstil vorstellen und ein Führer sein, der keine versteckten Ziele verfolge. „Führungspersönlichkeiten müssen ethisch und frei von Korruption [sein] ... Von jetzt an wird es keinen Premierminister für den Norden, den Süden, die Demokratische Partei oder Thai Rak Thai geben, sondern nur einen Premierminister von Thailand. Ich bin [dazu] bereit, wenn dies einen Führer ausmacht.“

Die Bildungspolitik wolle er in den Mittelpunkt der Regierungsarbeit stellen, erklärte der Oxford-Absolvent. In Bezug auf die Probleme des aufständischen Südens sagte er ein Ende der Gewalt voraus, sobald die gegenwärtige Regierung zurücktrete. Die Privatisierung öffentlichen Eigentums werde er zurückhaltender angehen. In diesem Bereich seien Fehler gemacht worden. Das betreffe auch die Liberalisierung der Märkte, wie sie von Thaksin Shinawatra betrieben worden sei.

Am Sonntag erklärte der vorherige beziehungsweise noch amtierende Ministerpräsident Thaksin Shinawatra überraschend, er werde für den Fall der Annullierung der Wahlen vom 2. April erneut für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren. Sein Rücktritt sei eine Reaktion auf den Druck der Proteste gewesen. Sollten die Gerichte den Urnengang vom 2. April für nichtig erklären, fühle er sich an sein diesbezügliches Versprechen nicht mehr gebunden, erklärte sein Stellvertreter Chidchai Vanasatidya, der zurzeit die Amtsgeschäfte führt.

Nach der Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts eine Nachwahl zum Parlament in den südlichen Provinzen aufgrund von Mängeln bezüglich der Geheimhaltung des Wahlvorgangs zu stoppen, gilt es als wahrscheinlich, dass auch die Wahl vom 2. April, die von der Opposition boykottiert worden war, annulliert wird. Die Hauptvorwürfe gegenüber Thaksin Shinawatra waren Korruption und Machtmissbrauch gewesen. In wochenlangen Protesten hatten vor allem städtische Bevölkerungsschichten in der Hauptstadt den Rücktritt Thaksins gefordert.

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