Wiener Gespräche mit dem Iran über Atomprogramm blieben ergebnislos

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Wien (Österreich), 03.03.2006 – Die Gespräche zwischen Vertretern der Europäischen Union und dem Chefunterhändler der iranischen Seite, Ali Laridschani, über einen Ausweg aus der Krise um das iranische Atomprogramm endeten heute in Wien ergebnislos.

„Unglücklicherweise ist es nicht gelungen, eine Einigung zu erzielen“, sagte der deutsche Außenminister nach dem Gespräch. Der Iran habe keine neuen Vorschläge vorgelegt.

Auf Einladung der iranischen Seite waren der französische Außenminister Philippe Douste-Blazy, sein deutscher Amtskollege Frank-Walter Steinmeier sowie ein Vertreter des britischen Außenministeriums in der Wiener Residenz des deutschen Botschafters zusammengekommen. Die drei europäischen Länder führen im Auftrag der Europäischen Union die Gespräche mit dem Iran, um auf diplomatischem Wege einen Ausweg aus der internationalen Krise um das iranische Atomprogramm zu finden. Seit der Wiederaufnahme der Urananreicherung durch die iranische Regierung im vergangenen Jahr ist der Verhandlungsprozess mit dem Iran ins Stocken geraten.

Am Montag will die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO) zusammenkommen, um darüber zu entscheiden, ob der Fall dem UN-Sicherheitsrat vorgelegt werden soll. Während der Iran auf diese Option mit der Drohung reagierte, alle Gespräche abbrechen zu wollen und gleichzeitig Fristen zur Anrufung des Sicherheitsrates immer wieder verschoben wurden, wird allgemein davon ausgegangen, dass die Einschaltung des Sicherheitsrates alle weiteren diplomatischen Bemühungen sehr erschweren wird.

Die Positionen beider Seiten sind unverändert hart. Während die Europäische Union in den Gesprächen in Wien erneut die bedingungslose Einstellung der Urananreicherung durch den Iran als Voraussetzung weiterer Gespräche forderte, beharrt der Iran auf seiner Forderung, dass dies eigentlich indiskutabel sei.

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