Weg für Schweden in die NATO frei
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Ankara (Türkei) / Budapest (Ungarn), 24.01.2024 – Dem ungarischen Präsidenten Viktor Orbán zufolge soll der Beitritt Schwedens zur NATO so bald wie möglich durch das ungarische Parlament ratifiziert werden. Damit wäre Ungarn das letzte Land des Verteidigungsbündnisses, das den Schritt offiziell befürwortet.
Für die Mitgliedschaft muss jeder Staat im Bündnis der Aufnahme zustimmen. Zuletzt hatte am Dienstagabend bereits das türkische Parlament mit 287 zu 55 Stimmen (bei vier Enthaltungen) dem Beitritt Schwedens zugestimmt. Es bedarf lediglich noch einer formellen Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls durch den Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. Zuvor war die Ratifizierung durch verschiedene Vorwürfe von türkischer Seite verzögert worden; unter anderem wurde hierbei die Genehmigung von Koranverbrennungen in Schweden kritisiert. Zudem hatte Erdoğan Kampfjetlieferungen der Vereinigten Staaten an die Zustimmung seines Landes geknüpft, die der US-Kongress bislang nicht genehmigt hat. Ungarn hatte sein Abwarten wiederum mit der Zurückhaltung der Türkei begründet.
Schweden wäre bei Aufnahme das 32. Mitglied des Militärbündnisses. Seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine 2022 war im April 2023 bereits das an Russland grenzende Finnland aufgenommen worden. Beide Länder hatten im Mai 2022 gemeinsam die Mitgliedschaft beantragt.
Wann der Beitritt Schwedens vollzogen werden soll, ist noch unklar. Im Oktober des vergangenen Jahres hatte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch den November 2023 als Termin angepeilt. Die nächste Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments soll hingegen erst am 27. Februar beginnen. Unklar bleibt, ob bis dahin eine Sondersitzung stattfinden soll. Am Dienstag hatte Orbán zudem seinen schwedischen Amtskollegen Ulf Kristersson zu einem Gespräch über Schwedens Aufnahme eingeladen. Dieser begrüßt die Entwicklungen und gibt sich auf der Plattform X optimistisch: „Heute sind wir dem Ziel, Vollmitglied der NATO zu werden, einen Schritt näher gekommen.“
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Quellen
Bearbeiten- tagesschau.de: „Türkisches Parlament für NATO-Beitritt Schwedens“ (23.01.2024)
- Zeit Online: „Viktor Orbán kündigt Zustimmung für Schwedens Nato-Beitritt an“ (24.01.2024)
- Zeit Online: „Erdoğan sagt Unterstützung für schwedischen Nato-Beitritt zu“ (10.07.2023)
- zdf.de: „Schweden soll Ende November Nato beitreten“ (24.10.2023)