Venezuela: Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition in Oslo geplant

Veröffentlicht: 20:50, 26. Mai 2019 (CEST)
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Caracas (Venezuela) / Oslo (Norwegen), 26.05.2019 – Wie das norwegische Außenministerium am Samstagabend mitteilte, werden in der kommenden Woche Vertreter der venezolanischen Regierung und der Opposition in Oslo zu Verhandlungen eintreffen. Details zu den Teilnehmern wurden von norwegischer Seite nicht bekanntgegeben.

Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó, erklärte, er werde unter anderem den zweiten Vizepräsidenten der Nationalversammlung Stalin González und den früheren Abgeordneten Gerardo Blyde dorthin entsenden. Seine Delegation werde sowohl mit Vertretern der norwegischen Regierung als auch den Vertretern von Nicolás Maduro reden. Dieser wird von der Opposition als Staatspräsident nicht anerkannt. Im Januar hatte sich Guaidó selbst zum Interimspräsidenten ausgerufen, was von über 50 Staaten, darunter Deutschland und den USA, anerkannt wurde. Norwegen hat sich in dieser Frage neutral verhalten.

Zuvor hatten bereits beide Parteien getrennt in Oslo Vorgespräche geführt. Guaidó dämpfte die Erwartungen an den Erfolg der bevorstehenden Verhandlungen am Samstag in einer Rede vor hunderten Anhängern: „Wir geben uns nicht für einen falschen Dialog her.“ Ziel einer jeden Vermittlung könne nur der Rücktritt Maduros und darauffolgende Neuwahlen sein. Diese Position vertritt auch das US-Außenministerium in einer Presseerklärung: „Freie Wahlen können nicht von einem Tyrannen überwacht werden. Wie wir wiederholt erklärt haben, glauben wir, dass das Einzige, was mit Nicolas Maduro verhandelt werden kann, die Bedingungen für seine Entlassung sind.“ Außerdem wird darin die sofortige Freilassung von 800 politischen Gefangenen gefordert, darunter der erste Vizepräsident des Parlaments Edgar Zambrano und Guaidós Stabschef Roberto Marrero.

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Quellen

Bluewin.ch: „Guaidó mahnt vor falschem Dialog mit Maduro“ (26.05.2019)
Welt.de: „Erstmals direkte Verhandlungen zwischen Venezuelas Regierung und Opposition“ (26.05.2019)
NOZ.de: „Neue Verhandlungsrunde über Venezuela in Norwegen geplant“ (26.05.2019)
U.S. Department of State: „Continued U.S. Support for Democracy in Venezuela“ (25.05.2019)