US-Senat beschließt Verbot der Misshandlung von Gefangenen
Washington D.C. (USA), 06.10.2005 – Der US-Senat hat ein ausdrückliches Verbot der Misshandlung von Gefangenen durch US-Soldaten beschlossen. Die Regelung, die in einem Gesetz zum Verteidigungshaushalt steht, wurde mit 90 gegen neun Stimmen angenommen. Sie stellt eine Reaktion auf den Folterskandal von Abu Ghraib dar.
Zu den Verfechtern des Verbots zählen der republikanische Senator John McCain und der frühere Außenminister Colin Powell. McCain sagte: „Das Image der Vereinigten Staaten ist durch die Bilder von Gefangenen-Misshandlungen sehr stark beschädigt worden. Wir müssen der Welt eine Botschaft senden, dass wir eine Wiederholung solcher Vorfälle nie wieder zulassen werden.“
Im Weißen Haus und im Pentagon, dem amerikanischen Verteidigungsministerium, gibt es jedoch Widerstand gegen die Regelung. Änderungen an der Regelung sind daher nicht ausgeschlossen.
Quellen
- tagesschau.de: „US-Senat beschließt Misshandlungs-Verbot“ (06.10.2005)