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Trump will chinesische Videoplattform TikTok verbieten

Veröffentlicht: 23:52, 3. Aug. 2020 (CEST)
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USA, 03.08.2020 – US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Videoplattform TikTok verbieten zu wollen. „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA“, sagte er am Freitagabend zu Journalisten in der Air Force One. Der Dienst sei eine Bedrohung der nationalen Sicherheit. Er wolle das noch am Samstag machen, eine Präsidentenverfügung oder eine wirtschaftliche Notstandsermächtigung würde ihm die Möglichkeit geben. Am Montag nannte er dann aber ein ganz anderes Datum: Bis zum 15. September soll die Angelegenheit nun geregelt sein. Bereits vor einer Woche hatte US-Außenminister Pompeo eine Sperre der App in den Vereinigten Staaten nicht ausgeschlossen. „TikTok wurde auf frischer Tat ertappt, wie es überwacht, was in Ihrer Telefon-Zwischenablage ist“ steht in einer Anzeige, die Trumps Wahlkampfkomitee vor Kurzem verbreitete.

Logo der 2016 gegründeten Plattform

2019 leitete ein US-Ausschuss eine Untersuchung des Dienstes wegen dem möglichen Zugriff chinesischer Behörden auf US-Nutzerdaten ein. Auch die US-Handelskommission und das US-Justizministerium untersuchen den Dienst wegen einer möglichen Verletzung der Privatsphäre von Kindern. Ende vergangenen Jahres wurde US-Militärangehörigen untersagt, die App auf Dienst-Smartphones zu verwenden. Derzeit wird vom US-Kongress ein Gesetzesentwurf beraten, der allen Beamten die Nutzung auf Dienstgeräten verbieten soll. In Indien ist sie zusammen mit 58 weiteren chinesischen Apps bereits verboten. Das Land befindet sich derzeit in einer Krise mit China, ähnlich wie die USA.

TikTok, das dem chinesischen Unternehmen ByteDance gehört und 2018 die Karaoke-App musical.ly übernommen hat, hat mittlerweile weltweit etwa eine Milliarde Nutzer - mindestens 80 Millionen davon in den USA. Die App gerät immer wieder in die Kritik: wegen mangelndem Datenschutz, Sicherheitsbedenken und Zensur oder Einschränkungen von unerwünschten Inhalten, darunter Kritik an der Plattform und der chinesischen Regierung oder der Darstellung von Homosexualität oder Menschen mit Behinderung. Vorwürfe, wonach Benutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben worden seien, bestreitet TikTok und beteuert, die Daten auf Servern in den USA zu speichern.

Die angeführten Gründe dürften allerdings nicht die einzigen sein: Laut dem IT-Experten Sandro Gaycken geht es vor allem um die wirtschaftliche Zurückdrängung des chinesischen Konkurrenten von Facebook oder Instagram. Auch fürchtet man einen Einfluss auf den US-Präsidentschaftswahlkampf. Nach einem Bericht der Welt soll die Maßnahme außerdem eine Vergeltung für den Umgang Chinas mit der Coronavirus-Pandemie sein.

Ob Trump den Dienst wirklich per Verfügung verbieten kann, ist fraglich. Es gibt bisher keinen Präzedenzfall einer landesweiten Sperrung einer App. Wahrscheinlicher ist, dass durch Gesetze die Geschäftsbeziehungen zu TikTok eingeschränkt werden.

Nach Insiderberichten gibt es Interessenten für einen Kauf des amerikanischen Teils der Plattform, namentlich Microsoft. Der US-Konzern hat dies bereits bestätigt. ByteDance könnte so einem Verbot zuvorkommen. Nachdem Trump sich zuvor gegen einen solchen Deal ausgesprochen haben soll, sagte er zuletzt, er „hätte nichts gegen“ eine Übernahme. Politiker der republikanischen Partei hatten dies bereits befürwortet.

Reaktionen

Aus Deutschland kamen bisher ablehnende Reaktionen auf Trumps Ankündigung, obwohl es auch hierzulande erhebliche Bedenken gegen TikTok gibt. FDP-Fraktionsvize Michael Theurer bestätigte die Probleme mit dem Dienst, für eine Verbotsforderung sei es jedoch zu früh. Auch weitere Kritiker aus den USA und Deutschland sprachen sich gegen ein Verbot, aber für Datenschutzüberprüfungen aus. Die Führung in Peking spricht von grundlosen Drohungen gegen chinesische Unternehmen.



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