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Suche nach neuem US-Geheimdienstdirektor: Zurück auf Anfang

Veröffentlicht: 01:20, 11. Aug. 2019 (CEST)
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Washington D.C. (Vereinigte Staaten), 11.08.2019 – Donald Trump, der Ende Juli bekanntgegeben hatte, dass Dan Coats, der derzeitige Direktor der Nationalen Nachrichtendienste, zum 15. August zurücktreten wird, muss sich nach einem neuen Kandidaten für das Amt umsehen, da der zunächst von ihm für den Posten nominierte John Ratcliffe die Kandidatur nicht weiterverfolgen will. Die Aufgabe des Nationalen Geheimdienstdirektors ist die Koordination und Überwachung der vielen verschiedenen Geheimdienstorganisationen in den USA.

John Ratcliffe, Rep-Texas (R)

Wie Trump mitteilte, fühle sich Ratcliffe in den Medien „sehr unfair“ behandelt. Auf Twitter schrieb der Präsident, Ratcliffe wolle lieber „im Kongress bleiben“, statt sich solchen „Schmähungen“ auszusetzen. Trump erklärte, er habe einige andere Kandidaten in petto. Später sagte Trump, er würde dem Staat Geld ersparen, indem er Kandidaten benenne, ohne sie zuvor durchleuchten zu lassen. Er würde einfach einen Namen nennen, und die Presse würde die nötigen Nachforschungen betreiben.

Dan Coats (R) hat zum 15. August 2019 den Rücktritt angekündigt.

Dabei bezog sich Trump wahrscheinlich auf Berichte der Washington Post über falsche Angaben Ratcliffes zu seiner Tätigkeit als Staatsanwalt in Texas sowie der New York Times über Vorbehalte durch mehrere Republikaner, denen Ratcliffe zu parteipolitisch ausgerichtet sei, um dem Posten gerecht zu werden.

Die Nominierung des bisher wenig bekannten Politikers hat auch republikanische Senatoren überrascht. Die Senatorin Susan Collins aus Maine, die dem Geheimdienstausschuss des Senats angehört, sagte, dass sie Ratcliffe vor der Nominierung „gar nicht“ gekannt habe.

Joseph Maguire

Inzwischen hat Trump den bisherigen Leiter der Nationalen Zentrums für Terrorismusbekämpfung, Joseph Maguire, zum vorläufigen Nationalen Geheimdienstdirektor ernannt. Er bleibt solange im Amt, bis der Senat einen Kandidaten für den Posten bestätigt – oder bis Trump einen neuen vorläufigen Amtsinhaber bestimmt. Maguire übernimmt den Posten von Dan Coats am 15. August. Er werde einen großartigen Job machen, glaubte Trump, zumindest auf Twitter.

Außerdem kündigte Trump an, dass an dem Tag auch Sue Gordon, die bisherige Stellvertreterin von Dan Coats, ihr Amt aufgeben werde. Gordon hätte eigentlich den Posten von Coats interimistisch übernehmen sollen, bis der Senat einen neuen Nationalen Geheimdienstdirektor bestätigt.

Beide Politiker, Coats und Gordon, haben parteiübergreifend einen guten Ruf. Der bisherige Direktor der Nationalen Nachrichtendienste, Dan Coats, war in vielen Sicherheitsfragen anderer Meinung als Trump und hatte unter anderem in Bezug auf mögliche russische Hackerangriffe und darüber, ob der Iran derzeit an Atomwaffen arbeite, dem Präsidenten öffentlich widersprochen. Adam Schiff (Demokratische Partei), der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, bezeichnete den Abgang von Coats und Gordon für die Geheimdienste als „einen verheerenden Verlust“.


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