Streit um das iranische Atomprogramm geht weiter
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Wien (Österreich) / Teheran (Iran), 22.09.2005 – Der Streit um das iranische Atomprogramm wird zurzeit vor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ausgetragen. Nach der Wiederaufnahme der Uran-Anreicherungsanlage in Isfahan waren die Gespräche zwischen der EU und dem Iran ins Stocken geraten.
Die EU hatte daraufhin erwogen, den UN-Sicherheitsrat anzurufen. Eine entsprechende Resolution für die IAEA war von den EU-Staaten vorbereitet worden. Daraufhin hatten Russland und China gefordert, auf die Drohung mit Sanktionen zu verzichten, weil dies eine verfrühte Verschärfung des Konflikts bedeuten würde.
Die EU und die USA befürchten, der Iran könne die Urananreicherung benutzen, um waffenfähiges Plutonium zu erzeugen. Entsprechende Vorhaltungen waren vom Iran jedoch immer zurückgewiesen worden. Der Iran beharrt auf der Wiederanreicherung mit dem Argument, dass die Entscheidung über ein Energieprogramm seiner staatlichen Souveränität unterliege.
Der auf Druck Russlands und Chinas überarbeitete Resolutionsentwurf für das Entscheidungsgremium der IAEA in Wien verzichtet nun auf die Einschaltung des Sicherheitsrates mit dem Ziel der Verhängung von Sanktionen gegen den Iran. Stattdessen werden dem Iran nur Verstöße gegen den Atomwaffensperrvertrag vorgehalten. Außerdem heißt es in dem Resolutionsentwurf, es bestünden Zweifel, ob der Iran sein Atomprogramm ausschließlich zu friedlichen Zwecken betreibe.
Die iranische Seite betrachtete den Rückzug der EU von ihrer vorherigen Position als bedeutenden Sieg, wie ihr Sprecher, Dschawad Waidi, erklärte. Zugleich drohte er der EU, der Iran werde kurzfristige Inspektionen der IAEA nicht mehr zulassen, falls die EU doch wieder die Einschaltung des Sicherheitsrats und Sanktionen gegen sein Land vorschlagen werde.
Auch die geänderte Fassung des EU-Resolutionsentwurf traf auf den Widerspruch Russlands. Diese sei immer noch nicht akzeptabel, weil sie dem Iran nicht weit genug entgegen komme.
China sprach sich unterdessen für eine Wiederaufnahme der Gespräche zwischen der EU und dem Iran aus.