Schweiz: Eine Milliarde Franken für die EU-Osterweiterung

Artikelstatus: Fertig 20:45, 26. Nov. 2006 (CET)
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Bern (Schweiz), 26.11.2006 – Eine Mehrheit von 53,4 Prozent der Teilnehmer an einer landesweiten Volksabstimmung befürwortete heute eine Aufbauhilfe der Schweiz in Höhe von einer Milliarde Franken (umgerechnet etwa 632 Millionen Euro) für die neuen osteuropäischen EU-Mitglieder. Die Schweiz, die selbst nicht EU-Mitglied ist, baut damit die bilateralen Bindungen mit der Europäischen Union weiter aus.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erläuterte den Zusammenhang in einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung aus der Sicht der EU so: „Die Schweiz profitiert bereits vom bevorzugten Zugang zum EU-Binnenmarkt. Und deshalb profitieren die Schweiz und deren Wirtschaft auch von jeder Erweiterung der Europäischen Union.“

Die Zustimmung zu dieser „Osthilfe“ war dabei innerhalb der Schweiz durchaus unterschiedlich. In der Westschweiz gab es eine einhellige Zustimmung zu dem auch vom Parlament bereits im März beschlossenen Gesetz. Ebenso deutlich fiel die Ablehnung des Gesetzes im Tessin aus. Die deutschsprachige Schweiz zeigte in Bezug auf die Zustimmung zu dem Gesetz ein eher durchwachsenes Bild.

Hauptsächlicher Nutznießer der Schweizer Finanzhilfe wird wahrscheinlich Polen sein, das sich auf etwa die Hälfte der Franken-Milliarde freuen kann.

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Quellen

swissinfo.org: „Ein realistisches Ja zum Osthilfegesetz“ (26.11.2006, 16:35 Uhr)
heute.de: „Schweizer zahlen eine Milliarde Franken für EU-Oststaaten“ (26.11.2006)