Regierungsbildung in Griechenland gescheitert, vorzeitige Neuwahlen
| Veröffentlicht: 19:47, 20. Mai 2012 (CEST) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Athen (Griechenland), 20.05.2012 – Nach dem Scheitern der Bemühungen um eine Regierungsbildung – am Dienstag war auch der letzte Versuch zur Bildung einer Koalitionsregierung fehlgeschlagen – hat der griechische Staatspräsident Karolos Papoulias für den 17. Juni vorzeitige Neuwahlen ausgerufen. Bis dahin solle eine Übergangsregierung unter Führung des obersten Richters des Verwaltungsgerichtshofes, Panagiotis Pikrammenos, die Geschäfte führen. Interims-Finanzminister wird Georgios Zannias. Als hoher Beamter im Finanzministerium war er in der Vergangenheit an wichtigen Treffen Griechenlands und der Europäischen Union beteiligt. Ins Außenministerium wurde der 83-jährige frühere Amtsinhaber Petros Molyviatis berufen, das Verteidigungsressort übernimmt der ehemalige Generalstabschef Frangos Frangoulis.
Die vorgezogene Parlamentswahl vom 6. Mai hatte nicht zu stabilen Mehrheitsverhältnissen geführt. Verhandlungen über eine Große Koalition zwischen Nea Dimokratia, PASOK und Demokratischen Linken waren an der Forderung der Demokratischen Linken gescheitert, in die Koalition auch die SYRIZA, die „Koalition der Radikalen Linken“ einzubeziehen. SYRIZA hatte eine solche Koalition abgelehnt. Das Bündnis verlangt eine Neuverhandlung des zwischen Griechenland und der Europäischen Union ausgehandelten Sparpaketes.
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Quellen
Bearbeiten- tagesschau.de: „Griechische Übergangsregierung vereidigt“ (17.05.2012)
- zeit.de: „Griechenlands höchster Richter soll Interimsregierung leiten“ (16.05.2012)
- ftd.de: „Griechen entscheiden am 17. Juni über den Euro“ (16.05.2012)