Reform der Staatsfinanzen – Wissensschaftsstandort Deutschland bedroht?

Veröffentlicht: 10:04, 15. Mai 2016 (CEST)
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Berlin (Deutschland), 14.05.2016 – Am 10. und 11. Mai 2016 fand in Berlin ein Kongress zum Thema „Effizienter Staat - Haushalt und Finanzen“ statt. Dabei ging es vor allem um die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung und Schlagworte wie e-Government. Prozesse zur Information, Kommunikation und Transaktion innerhalb und zwischen staatlichen Stellen sowie nach außen zu den Bürgern des Staates sollen vereinfacht werden. Dadurch sollen Kosten gesenkt und Personal eingespart werden. Die Inhalte stehen dabei weniger im Mittelpunkt, und daher kann es sein, dass andere Einrichtungen des Staates manchmal an den Rand geraten. Dazu gehören auch die Universitäten. Neben der Finanzierung durch den Staat müssen die Universitäten sogenannte Drittmittel einwerben, um zum Beispiel Forschung für die Industrie zu machen.

Wenn die staatlichen Zuschüsse verringert werden, ist der Druck um so größer, sich um mehr Drittmittel zu bemühen. Dabei geraten einige Universitäten manchmal in die Kritik, etwa wenn es um militärische Forschung geht. Selbst die Möglichkeit, Forschungsergebnisse militärisch zu nutzen, wird kritisiert, und es werden sogenannte Zivilklauseln gefordert, die aber wiederum die Arbeit und die finanziellen Einnahmen beschränken. Der Rektor der Universität Bremen beklagt in diesem Zusammenhang, dass sich Unternehmen zurückziehen und weniger Forschungsaufträge erteilen. Umgekehrt sieht eine Untersuchung des Max-Planck-Instituts „Universitäten als Motor und Impulsgeber für die regionale Wirtschaft“.

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Quellen

www.effizienterstaat.eu: „Effizienter Staat und Bundeskongress Haushalt und Finanzen“ (05.05.2016)
www.weser-kurier.de: „Rektor klagt über starken Rückgang: Firmen gehen auf Distanz zur Bremer Uni“ (12.04.2016)
www.taz.de: „Rüstungsforschung an der Uni: Ein ganz normaler Auftraggeber“ (21.01.2015)
www.taz.de: „Uni Bremen gegen Rüstungsforschung: Zivilklausel bleibt - OHB kommt“ (25. 01. 2012)
www.mpg.de: „Forschungsbericht 2005 - Max-Planck-Institut für Ökonomik (1993 bis 2014)“ (2005)
www.morgenpost.de: „Technische Universität als Motor der Digitalisierung Berlins“ (08.04.2016)