Proteste in Bangladesch - Premierministerin tritt zurück und flieht

Veröffentlicht: 01:43, 6. Aug. 2024 (CEST)
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Proteste in Bangladesch – Premierministerin tritt zurück und flieht
Übergangsregierung angekündigt

Dhaka (Bangladesch), 06.08.2024 – Nach wochenlangen Protesten in Bangladesh ist am Montag die langjährige Premierministerin Sheikh Hasina Wajed zurückgetreten und mit einem Militärhubschrauber nach Indien geflohen. Anlass für die Proteste, an denen sich vorrangig Studenten beteiligten, war eine Quotenregelung für Stellen im öffentlichen Dienst. Bei den Protesten waren Berichten zufolge bislang um die 300 Menschen ums Leben gekommen.

Der Oberste Gerichtshof hatte am 5. Juni eine 2018 abgeschaffte Quotenregelung wiedereingeführt, wonach 30 Prozent der Beamtenstellen für Kriegsveteranen, die 1971 um die Unabhängigkeit gekämpft haben, bzw. deren Nachkommen vorbehalten werden sollten. Außerdem sollten bei den in der Regel gutdotierten Stellen mehrheitlich regierungsnahe Familien begünstigt werden. Das Gericht kippte das Vorhaben am 21. Juli jedoch wieder. Künftig sollen nur noch sieben Prozent der Stellen über die Quotenregelung vergeben werden. Zudem rief es die Studenten dazu auf, in ihre Hörsäle zurückzukehren.

Trotzdem gingen die Proteste auch an den folgenden Tagen weiter; die Regierung ergriff Maßnahmen, um die Unruhen einzudämmen, so wurde eine Ausgangssperre verhängt und der Zugang zum Internet zeitweise eingeschränkt. Nachdem die Proteste in den Tagen danach zunehmend außer Kontrolle geraten waren und mehr als 10.000 Personen festgenommen wurden, gab die seit 2008 durchgehend im Amt befindliche, der Awami-Liga zugehörige Premierministerin Hasina Wajed ihren Rückzug bekannt und verließ das Land in Richtung Indien. Kurz darauf wurde der Regierungssitz in der Hauptstadt Dhaka von Studenten gestürmt; TV-Bilder zeigten tausende Demonstranten, die in den Palast eindrangen.

Verkündet wurde der Rücktritt durch den Armeechef Waker-uz-Zaman, der eine Übergangsregierung ankündigte. Er habe mit Vertretern der Oppositionsparteien Gespäche geführt und werde sich noch mit Präsident Mohammed Shahabuddin beraten. Unklar ist, ob es einen Militärputsch gegeben hat. Das Militär hatte in der Vergangenheit mehrfach die Macht übernommen. Zuletzt gab es eine Militärregierung in den Jahren 2006 bis 2008.

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