Palästinenser wählen neuen Präsidenten
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Ramallah (Palästinensische Autonomiegebiete), 09.01.2005 – Am heutigen Sonntag sind etwa 1,8 Millionen Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen aufgerufen, einen neuen Präsidenten zu wählen.
Aussichtsreichtste Kandidaten für die Nachfolge des verstorbenen Jassir Arafat sind der PLO-Chef Mahmud Abbas sowie der unabhängige Menschenrechtsaktivist Mustafa Barghuti.
Der 69-jährige Abbas hat sich in Wahlkampfauftritten zum Erbe Arafats bekannt und gleichzeitig Verhandlungen mit den radikalen Organisationen über einen Gewaltverzicht angekündigt. Außerdem befürwortet er die rasche Wiederaufnahme von Friedensverhandlungen mit Israel.
Sein Konkurrent Mustafa Barghuti präsentierte sich als Reformer, der gegen die Korruption in den eigenen Reihen vorgehen will. Er ist besonders bei jüngeren Palästinensern beliebt.
Als klarer Favorit bei der Wahl gilt Mahmud Abbas, der im Falle eines Wahlsieges den bisherigen Ministerpräsidenten Ahmad Kurei erneut mit der Bildung einer Regierung beauftragen will.
Insgesamt nehmen an der Wahl sieben Kandidaten teil. Außer Abbas und Barghuti sind dies:
- Abdelkarim Schubeir (unabhängig)
- Taissir Chaled (Demokratische Front zur Befreiung Palästinas|)
- Bassam el Salhi (kommunistische Volkspartei)
- Sajjed Barakah (früheres Mitglied des Islamischen Dschihad, tritt als unabhängiger Kandidat an)
- Abdelhalim el Aschkar (lebt in den USA, steht im Verdacht die Hamas zu unterstützen)
Militante Gruppen wie die Hamas haben zum Boykott der Wahl aufgerufen. Zu Beginn der Wahl zeichnet sich jedoch eine rege Wahlbeteiligung ab. Im Zuge der Wahl hat die israelische Armee die Bewegungsfreiheit der Palästinenser im Gazastreifen und im Westjordanland erleichtert. Auch etwa 120.000 Palästinenser, die im Ostteil von Jerusalem leben, dürfen an der Wahl teilnehmen.
Zu den vordringlichsten Aufgaben des künftigen Präsidenten der palästinensichen Autonomiegebiete zählen innere Reformen, die Auseinandersetzung mit den militanten Gruppen, Friedensverhandlungen mit Israel sowie die Belebung der Wirtschaft in den Palästinensergebieten.
Die Wahlkommission gab am Montag, dem 10. Januar 2005 bekannt, dass Mahmud Abbas mit 62,3 Prozent der Stimmen zum neuen palästinensischen Präsidenten gewählt wurde. Der unabhängige Kandidat Mustafa Barghuti erreichte 19,8 Prozent der Stimmen. Von den übrigen fünf Kandidaten erreichte keiner über zehn Prozent.
Aufgrund zahlreicher Beschwerden, die noch geprüft werden, handelt es sich hierbei noch nicht um das amtliche Endergebnis. Nach Angaben der Wahlkommission beteiligten sich rund 70 Prozent der registrierten Wähler an der Wahl.
Internationale Wahlbeobachter sprechen von einer weitestgehend fairen Wahl. Jedoch wurde die Stimmabgabe um zwei Stunden verlängert, da viele Wähler in Ost-Jerusalem durch israelische Beschränkungen bei der Wahl behindert wurden.