Nur geringe Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen

Artikelstatus: Fertig 22:10, 11. Sep. 2006 (CEST) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Hannover (Deutschland), 11.09.2006 – Die Wahlbeteiligung bei niedersächsischen Kommunalwahlen sank bei der Wahl vom vergangenen Sonntag auf einen neuen historischen Tiefstand von nur 51,8 Prozent gegenüber 56,2 Prozent bei der letzten Kommunalwahl im Jahre 2001. Landesweit blieb die CDU stärkste Partei, musste aber gegenüber den letzten Kommunalwahlen einen Stimmenverlust von 1,3 Prozent hinnehmen. Die SPD verlor sogar zwei Prozentpunkte und liegt landesweit jetzt bei 36,6 Prozent. Kleinere Parteien konnten sich leicht verbessern. Am meisten profitierten die Grünen von diesem Trend mit einem Stimmenzuwachs von 1,1 Prozentpunkten. Sie konnten ihr Landesergebnis auf 7,8 Prozent verbessern. Die FDP lag landesweit deutlich über fünf Prozent mit 6,7 Prozent der Wählerstimmen. Die Linkspartei kam auf 0,8 Prozent, die NPD auf 0,2 Prozent der Stimmen.

Die Hochburgen der CDU auf kommunaler Ebene liegen im Westen des Landes: Grafschaft Bentheim (48,9 Prozent), Emsland (67,1 Prozent), Landkreis Cloppenburg (67,9 Prozent) und der Landkreis Vechta mit 69,7 Prozent. Die SPD erreichte ihre besten Ergebnisse in Ostfriesland. Das waren im Landkreis Aurich 47,1 Prozent, in der kreisfreien Stadt Emden 54,1 Prozent, im Landkreis Leer 44,2 Prozent, im Landkreis Wesermarsch 42,4 Prozent sowie in Friesland 40,9 Prozent der Stimmen. Gute Ergebnisse erreichte die SPD auch in den südlichen Harz-Landkreisen Northeim (45,6 Prozent), Osterode am Harz (47,6 Prozent) und im Landkreis Goslar mit 44,3 Prozent.

Als besonderen Tiefschlag neben der schlechten Wahlbeteiligung empfanden viele Landespolitiker das Ergebnis in der Stadt Verden. Die NPD zieht dort in den Stadtrat ein. In der Gemeinde Dörverden gelang es der NPD ebenfalls, in das Gemeindeparlament einzuziehen.

In der Landeshauptstadt Hannover konnte sich die SPD erneut behaupten. Nachdem der sozialdemokratische Bürgermeister Herbert Schmalstieg, der seit 1972 die Amtsgeschäfte als Oberbürgermeister führt, nicht erneut kandidierte, gelang es dem SPD-Kandidaten Stephan Weil, sich mit 52,3 Prozent klar gegenüber dem CDU-Kandidaten Dirk Toepffer mit 35,5 Prozent der Stimmen zu behaupten.

Stichwahlen werden in einigen niedersächsischen Städten (Osnabrück, Oldenburg, Göttingen, Delmenhorst und Wolfsburg) erforderlich, weil keiner der Kandidaten für das Oberbürgermeisteramt die erforderliche absolute Mehrheit erreichte. In Osnabrück, Wolfsburg und Braunschweig erreichte die CDU die meisten Stimmen für ihre Kandidaten, während in Göttingen, Oldenburg und Delmenhorst SPD-Kandidaten mit den größten Erfolgsaussichten in die Stichwahl am übernächsten Sonntag gehen.

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Quellen

• Niedersächsisches Landesamt für Statistik: „Gemeindewahlen 2006 in Niedersachsen“ (ohne Datum, Aufruf der Seite am 11.09.2006)
• weser-kurier.de: „Immer mehr Wähler bleiben zu Hause“ (Ohne Datum, Onlineausgabe des WK vom 11.09.2006)
• welt.de: „Niedersachsen-Wahl. Kleine Parteien profitieren von der großen Koalition“ (12.09.2006)
• weser-kurier.de: „Blankes Entsetzen in Verden. Die NPD zieht in den Stadtrat ein / Delmenhorst bringt die SPD nach vorn“ (ohne Datum, Onlineausgabe des WK vom 11.09.2006)