Neues Milliardenloch für Bundesfinanzminister Eichel
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Berlin (Deutschland), 11.04.2005 – Auf Bundesfinanzminister Hans Eichel kommt eine neue Hiobsbotschaft zu.
Steuerexperten halten die Wirtschaftsprognosen für deutlich verfehlt. So hat das Institut für Weltwirtschaft(IfW) in Kiel geschätzt, dass Bund, Länder und Gemeinden in diesem Jahr etwa sieben Milliarden Euro weniger einnehmen werden als ursprünglich vorgesehen waren. Der Steuerschätzer des Instituts, Alfred Boss, erklärte gegenüber der Berliner Zeitung „Wir gehen derzeit von weiteren Steuermindereinnahmen in Höhe von rund sieben Milliarden aus“. Der unerwartet schwache Konjunkturverlauf sei ausschlaggebend für diese Annahme.
So war nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums im vergangenen November mit Steuereinnahmen in Höhe von 450,1 Milliarden Euro gerechnet worden. Dieser Betrag wird laut Boss deutlich verfehlt werden.
Bereits einige Tage zuvor hatte das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) eine Mindereinnahme von fünf Milliarden Euro vorhergesagt.
Die deutschen Finanzexperten werden nun bis zum 26. April ein gemeinsames Wirtschaftsgutachten erstellen. Darin sollen dann einheitliche Angaben enthalten sein. Diese werden mit Sicherheit niedriger sein, als die bisherigen Angaben der deutschen Bundesregierung.
Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass nach den ersten Prognosen auch die Regierung ihre eigenen Angaben reduzieren wird. Die Sitzungen der Regierungsexperten finden im Mai statt. Am 12. Mai wird dann eine gemeinsame Schätzung veröffentlicht.