Nervöse Reaktionen in der arabischen Welt auf Umwälzungen in Tunesien und Ägypten
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Sanaa (Jemen) / Ramallah (Palästina) / Teheran (Iran), 15.02.2011 – In der arabischen Welt regiert die Nervosität. Die palästinensische Regierung in Ramallah reichte ihren Rücktritt ein, im Iran wollte die Opposition am Montag demonstrieren und in Bahrain kam es zu Ausschreitungen.
Im Iran steht neben Hussein Mussawi mit Mahdi Karubi nun ein weiterer Anführer der Opposition unter Hausarrest. In der Stadt ist überall Polizei zu sehen. Anlass für diese Maßnahmen sind eine für heute geplante Solidaritätskundgebung der Opposition für die Revolutionen in Tunesien und Ägypten, welche die iranische Regierung allerdings offiziell begrüßt und mit der iranischen Revolution von 1979 vergleicht. In Teheran und Isfahan gingen Hunderte Menschen auf die Straßen. Das berüchtigte Evin-Gefängnis wird von der Polizei stark abgeschirmt. In Teheran setzte die Polizei Tränengas gegen die Demonstranten ein.
Im Westjordanland ist die Regierung Fajad zurückgetreten. Neuwahlen sollen im Herbst stattfinden. Experten sehen in dem Schritt einen Versuch, sich von dem Druck zu befreien, der aufgrund von Korruptionsvorwürfen und den gescheiterten Friedensverhandlungen mit Israel auf der Regierung lastet. Auch eine Verbesserung der Ausgangslage der Fatah gegenüber der faktisch im Gaza-Streifen regierenden Hamas wird als Grund angenommen.
Die Lage im Jemen ist angespannt. Seit drei Tagen demonstrieren mehrere tausend Menschen, wobei es immer wieder zu gewalttätigen Zusammenstößen mit der Polizei und die Regierungstreuen kommt. Demonstranten halten den Platz vor dem Regierungssitz seit drei Tagen besetzt. Auch die Zusage des Präsidenten Ali Abdullah Salih, in zwei Jahren zurücktreten und auf eine Inthronisierung seines Sohnes zu verzichten, beruhigte die Lage nicht. Heute demonstrierten erneut 3.000 Menschen in der Hauptstadt. Die parlamentarische Opposition führt aktuell einen Dialog mit der Regierung und beteiligt sich daher nicht an den Protesten.
In dem bahrainischen Ort Nuweidrat setzte die Polizei Tränengas und Gummigeschosse ein. In der Hauptstadt Manama verstärkte die Polizei ihre Präsenz und ließ die Demonstranten per Hubschrauber überwachen.
Der algerische Außenminister erklärte, der Ausnahmezustand werde in den nächsten Tagen aufgehoben. Er gilt seit 1992.
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Quellen
- Focus Online: „Iran:Regierung geht gegen Opposition vor – Teheran isoliert Mussawi“ (14.02.2011)
- CNN: „Iranian security forces in place ahead of opposition rallies“ (14.02.2011)
- CNN: „Palestinian Authority Cabinet submits resignation“ (14.02.2011)
- Spiegel Online: „Neuwahlen im Herbst:Palästinser-Regierung tritt zurück“ (14.02.2011)
- Spiegel Online: „Unruhen in Arabien: Jemens Polizisten prügeln auf Demonstranten ein“ (13.02.2011)
- CNN: „Government supporters, foes clash again in Yemen“ (14.02.2011)
- FR Online: „Ägypten und die Folgen: Arabien-Ticker“ (14.02.2011)