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Militär soll in Rio gegen Bandenkriminalität vorgehen

Artikelstatus: Fertig 22:20, 4. Jan. 2007 (CET)
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Rio de Janeiro (Brasilien), 04.01.2007 – Sergio Cabral, seit Beginn des Jahres amtierender Gouverneur des brasilianischen Bundesstaates Rio de Janeiro, hat einen Einsatz von Bundestruppen in der gleichnamigen Hauptstadt des Bundesstaates angefordert. Unter anderem sollen das Militär und die „Kraft für die Nationale Sicherheit“ (FSN) Bandenkriminalität eindämmen. Die FSN ist eine aus 7.700 Personen bestehende Einheit, die von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva im Jahr 2004 gegründet worden war und seitdem dreimal zum Einsatz kam. Nach Angaben des Gouverneurs werden Einheiten der Militärpolizei bald in der Stadt eintreffen. Dies wurde nach einem Treffen des Gouverneurs mit Luiz Fernando Correa, dem leitenden Sicherheitsbeamten des Landes, und Vertretern der Streitkräfte bekanntgegeben.

Lage des Bundesstaates Rio de Janeiro

Sergio Cabrals Antrag ist als eine Reaktion auf eine neue Welle der Gewalt zu verstehen. So kamen bei Anschlägen auf Busse und Polizeistationen im Dezember mindestens 19 Menschen ums Leben. In verschiedenen Teilen Rios waren mindestens zwölf Polizeistationen mit Granaten und automatischen Feuerwaffen angegriffen worden. Präsident Lula da Silva ging in seiner Amtsantrittsrede am Montag auf die Gewalt im Bundesstaat Rio de Janeiro ein. In der Rede bezeichnete er die Bandenkriminalität als Terrorismus, dem man mit der starken Hand des brasilianischen Staates begegnen müsse. „Wir müssen nun geschlossen handeln. Wenn sich die öffentliche Hand erst einmal organisiert hat, kann kein Verbrecher gewinnen“, sagte der Gouverneur Sergio Cabral zu den nun beschlossenen Maßnahmen auf einer Pressekonferenz, auf der keine Angaben darüber gemacht wurden, wie viele Soldaten und Polizisten am Einsatz beteiligt sein werden. Die Aufgabe der Sicherheitskräfte werde hauptsächlich darin bestehen, an den Grenzen des Bundesstaates zu patrouillieren, um den Schmuggel von Drogen, Waffen und Bandenmitgliedern unter Kontrolle zu bringen. Zudem sollen einige der zahlreichen Soldaten, die nahe Rio in Militärbasen stationiert sind, diese verlassen und zur Unterstützung der Polizei eingesetzt werden. Laut einem Bericht der BBC will sich Sergio Cabral mit anderen Gouverneuren der südöstlichen Bundesstaaten treffen, um das Problem der Bandekriminalität in Großstädten zu erörtern. Geplant sei dabei, ein neues regionales Sicherheitsprogramm zu initiieren.

In Medienberichten heißt es, die Behörden stünden wegen mehrerer Großveranstaltungen unter erheblichem Druck, die Sicherheit in Rio zu erhöhen. In der zweitgrößten Stadt des Landes, die auch für den Tourismus von großer Bedeutung ist, werden in wenigen Wochen ein Gipfeltreffen von Vertretern des Mercosur-Staaten, im nächsten Monat der traditionelle Karneval und im Juli die Panamerikanischen Spiele stattfinden. Die Nachrichtenagentur dpa schreibt, die Behörden gingen davon aus, dass die Drogenmafia sie mit den Anschlägen vor weiteren Maßnahmen warnen wolle. Die Serie der Angriffe auf Busse setzt sich unterdessen fort. Jüngstes Beispiel ist ein Überfall auf einen Bus, in dem sich Touristen aus Deutschland und Kroatien befanden. Nach Angaben von dpa überfielen am frühen Donnerstag (Ortszeit) vier maskierte Männer den Bus, der die Touristen vom Flughafen zu ihrem Hotel bringen sollte, wobei sie Bargeld und Wertgegenstände erbeuteten, verletzt wurde offenbar niemand.

Als es im Mai 2006 in São Paulo zu einem ähnlichen Gewaltausbruch gekommen war, hatte Claudio Lembo, der damalige Gouverneur des Bundesstaates, ein Unterstützungsangebot der Bundesregierung nicht in Anspruch genommen. Im März 2006 belagerte die Armee für neun Tage Favelas in Rio, um nach gestohlenen Waffen zu suchen.

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