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Menschenrechtskommissar des Europarates: Systematische Folterungen in Tschetschenien

Artikelstatus: Fertig 20:53, 1. Mär. 2007 (CET)
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Grosny (Russland), 01.03.2007 – Der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, sagte gegenüber einem BBC-Korrespondenten, dass in Tschetschenien systematisch gefoltert werde. Thomas Hammarberg hält sich in dieser Woche drei Tage in der autonomen Kaukasusrepublik auf, um dort, wie es in einer Pressemitteilung des Europarates heißt, das Bewusstsein für Menschenrechtsstandards zu erhöhen. Während seines Aufenthalts will der Menschenrechtskommissar in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny diverse staatliche Einrichtungen besuchen, darunter eine Militärbasis des tschetschenischen Innenministeriums, Schulen, ein Gefängnis und eine Polizeistation. Geplant sind außerdem ein Vortrag an der Universität von Gronsny, Treffen mit Ramsan Achmatowitsch Kadyrow, dem Präsidenten und Premierminister der Republik, sowie mit Vertretern lokaler Nichtregierungsorganisationen und der Besuch eines Manmahls, das an die Geiselnahme von Beslan erinnert.

Die Lage Tschetscheniens in Russland

In einem Gespräch mit dem BBC-Korrespondenten Rupert Wingfield-Hayes warf Thomas Hammarberg den tschetschenischen Behörden vor, systematisch zu foltern und Geständnisse zu erzwingen. Thomas Hammarberg sei auf Beweise für weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen in tschetschenischen Gefängnissen gestoßen. Nach Angaben des Kommissars hat sich jeder Gefangene, mit dem er während seines Aufenthalts gesprochen hat, über Missbrauch beschwert. Die Gefangenen seien geschlagen, mit Elektroschockern gefoltert und zu Geständnissen gezwungen worden. Auf einer internationalen Menschenrechtskonferenz in Grosny sagte Nurdi Nukhazhiyev, ein Ombudsmann der tschetschenischen Regierung, am Dienstag laut „ITAR-TASS“, dass 2.700 Menschen in der Kaukasusrepublik vermisst würden oder entführt worden seien. Obwohl Nurdi Nukhazhiyev das Thema mehrmals auf Ebene der Republik, des russischen Staates und auf einer internationalen Konferenz zur Diskussion gestellt habe, sei man einer Lösung keinen Schritt näher gekommen. Der Ombudsmann appellierte an den ebenfalls an der Konferenz teilnehmenden Thomas Hammarberg, sich rasch um dieses Problem zu kümmern. Es gibt bereits ein Abkommen zwischen Tschetschenien und dem Europarat zur Bereitstellung von Technik, die dabei helfen soll, exhumierte Leichen zu identifizieren. Zum Thema Folter sagte der Schwede heute auf der Konferenz „RIA Novosti“ zufolge: „Vor allem müssen die Schuldigen bestraft werden. Es muss auch ein System von unerwarteten Kontrollen geschaffen werden, damit jeder Untersuchungsbeamte weiß, dass er während eines Verhörs jederzeit kontrolliert werden kann.“ In seinem Vortrag würdigte der Menschenrechtskommissar aber auch den Wiederaufbau nach den Tschetschenienkriegen. So sei Grosny heute keine Geisterstadt mehr.

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