Matthias Steffan ist neuer Oberbürgermeister von Schwetzingen

Veröffentlicht: 16:17, 18. Sep. 2024 (CEST)
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Matthias Steffan ist neuer Oberbürgermeister von Schwetzingen
Bisheriger Erster Bürgermeister deutlich vor Rebecca Ziegler

Schwetzingen / Fellbach (Deutschland), 18.09.2024 – Schwetzingen hat den bisherigen Ersten Bürgermeister zum neuen Oberbürgermeister der Spargelstadt gewählt. Dies ergab am Sonntag-Abend die Stimmauszählung. Für den in Speyer geborenen parteilosen Matthias Steffan stimmten 3891 Wähler, das sind 61,84 Prozent. Die einzige aufgestellte Gegenkandidatin Rebecca Ziegler aus Mauer im Rhein-Neckar-Kreis erhielt 2398 Stimmen und damit 38,11 Prozent der Stimmen. Drei weitere Stimmen wurden für „Sonstige“ Kandidaten abgegeben. Das baden-württembergische Kommunalwahlrecht ermöglicht es den Wählern, ihre Stimmen beliebigen Personen zu geben. Die Wahlbeteiligung belief sich auf 38,26 Prozent. Der Amtsinhaber René Pöltl (Freie Wähler) hatte nicht mehr kandidiert.

Dem Sieg Steffans haftet ein Makel an, denn im Vorfeld der Wahl war es zu heftiger Kritik Zieglers an der Schwetzinger Zeitung und der Stadtverwaltung gekommen. „Seit meiner Ankunft in Schwetzingen wird mein Wahlkampf sabotiert“, wiederholte Ziegler bei der Kandidatenvorstellung Vorwürfe, die sie über ihren Facebook-Account gegen die Stadtverwaltung und die Schwetzinger Zeitung erhoben hatte. Sie sei beschimpft worden und ihr sei gedroht worden, und der aus dem Amt scheidende Oberbürgermeister Pöltl habe es den Rathausangestellten „wohl verboten“, Zugang zu städtischen Einrichtungen zu geben. In dem Facebook-Post hatte Ziegler auch das Gebaren der Schwetzinger Zeitung kritisiert, die die Kandidatenvorstellung hatte durchführen wollen. Insbesondere kritisierte sie, dass es keine offene Fragerunde geben sollte, sondern nur schriftliche eingereichte Fragen, die an die Zeitung übermittelt wurden und nach Themen sortiert beantwortet werden sollten. Ziegler schrieb in ihrem Post, die Bürger sollten ihre Fragen dennoch stellen, woraufhin der Chefredakteur der Zeitung, Jürgen Gruler, die Veranstaltung absagte. „Wir können nach dem Post von Rebecca Ziegler in Facebook keine geordnete Veranstaltung mehr garantieren“, schrieb er als Meinungsbeitrag in seiner eigenen Zeitung. Die Kandidatenvorstellung wurde daraufhin von der Stadt selbst durchgeführt, wobei beiden Kandidaten 15 Minuten Redezeit eingeräumt wurde. Fragen konnten die potentiellen Wähler dann an den Wahlkampfständen der Kandidaten stellen.

Chefredakteur Gruler wies die Vorwürfe zurück. René Pöltl, der scheidende Oberbürgermeister, teilte auf Facebook mit, Zieglers Behauptung, er habe den Mitarbeitenden der Verwaltung untersagt, mit Ziegler zu sprechen, sei ohne Grundlage und falsch. Vielmehr habe er am 20. Juni den Mitarbeitern im Rathaus gesagt, gegenüber allen Kandidaten gelte striktes Neutralitätsgebot. Ziegler hatte ihren Vorwurf des Redeverbots am 24. Juni öffentlich gemacht, nachdem sie von einer Rathausmitarbeiterin auf das Neutralitätsgebot hingewiesen worden sei. Er habe, so Pöltl, auf eine Anfrage des Staatsanzeigers öffentlich darauf reagiert. „Zugleich hatte ich Frau Dr. Ziegler darauf hingewiesen, dass sie sich jederzeit – wie alle anderen Kandidaten – mit Fragen direkt an mich wenden könne, was sie aber nie getan hat. Auch sonst hat sie zu keinem Zeitpunkt Kontakt zu mir gesucht“, so Pöltl.

Ebenfalls am Sonntag gewählt wurde die parteilose Oberbürgermeisterin von Fellbach im Rems-Murr-Kreis. Die 57-jährige Amtsinhaberin Gabriele Zull war die einzige Kandidatin.

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Quellen

schwetzinger-zeitung.de: „Auszählung beendet: Matthias Steffan ist neuer Oberbürgermeister von Schwetzingen“ (15.09.2024)
staatsanzeiger.de: „Kandidatin macht Stadt und Zeitung schwere Vorwürfe“ (13.09.2024)