Kuwait: Neuer Emir als Sabah IV. vereidigt

Artikelstatus: Fertig 02:49, 30. Jan. 2006 (CET) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Kuwait-Stadt (Kuwait), 29.01.2006 – Scheich Sabah al-Ahmad al-Dschabir as-Sabah ist der neue Emir von Kuwait. Auf der heutigen Sondersitzung des Parlaments wurde der Scheich, der bereits seit vier Jahren als Ministerpräsident die Amtsgeschäfte führt, einstimmig zum Nachfolger des aus gesundheitlichen Gründen des Amtes enthobenen Scheichs Sa'ad al-Abdallah as-Salim as-Sabah gewählt und auf die Verfassung vereidigt.

Damit endet die kuwaitische Regierungskrise nach dem Tod von Dschabir al-Ahmad al-Dschabir as-Sabah am 15. Januar 2006. Der neue Emir galt schon lange als der „starke Mann“ Kuwaits. Mit seiner Vereidigung, die auch die Unterstützung der regierenden Familie As-Sabah findet, ist die zehntägige Regierungskrise gelöst. Der neue Emir, der bereits 77 Jahre alt ist, genießt ebenfalls die Unterstützung der kuwaitischen Geschäftswelt sowie der Presse des Landes, sagen politische Analysten. Die Lösung des Machtvakuums durch die aktive Rolle des Parlaments, das die Absetzung des erkrankten Vorgängers, Emir Sa'ad al-Abdallah as-Salim as-Sabah, beschloss und den vom Kabinett präsentierten neuen Kandidaten zum Nachfolger wählte und vereidigte, wird als Stärkung des parlamentarischen Systems gewertet.

Die Überwindung der Regierungskrise in Kuwait findet vor allem deshalb starkes internationales Interesse, da Kuwait auf Grund seines Ölreichtums – es verfügt über etwa zehn Prozent der Ölvorkommen weltweit – und seiner strategischen Bedeutung als Staat am Persischen Golf als enger Verbündeter der USA im nahen und mittleren Osten gilt.

Emir kann nach der Verfassung nur ein direkter Nachfahre von Mubarak al-Kabir werden, der von 1896-1915 lebte.

Von dem neuen Emir wird erwartet, dass er dringend notwendige Reformen zügig in Angriff nimmt. Westliche Regierungen knüpfen an den neuen Emir vor allem die Hoffnung auf eine Fortsetzung der bisherigen Ölpolitik sowie die Fortführung des strategischen Bündnisses mit den USA. Eine der ersten Aufgaben des neuen Emirs wird die Ernennung eines neuen Kronprinzen binnen Jahresfrist sein, der traditionell in Kuwait die Amtsgeschäfte des Ministerpräsidenten führt.

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Quellen

• Reuters: „Kuwait: Neuer Emir legt vor Parlament Amtseid ab“ (29.01.2006)
• Neue Zürcher Zeitung (NZZ): „Neuer Emir von Kuwait vereidigt“ (29.01.2006)
• Middle East Online: „New Kuwaiti emir emerges as undisputed leader“ () (29.01.2006)