Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen
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Hannover (Niedersachsen), 04.11.2017 – Bei der Landtagswahl am 15. Oktober hatte die rot-grüne Regierungskoalition ihre knappe Mehrheit endgültig verloren: Die GRÜNEN büßten mehr als die Hälfte ihrer prozentualen Stimmenanteile ein. Bei der Regierungsbildung wurde daher überlegt, die FDP mit ins Boot zu holen - diese weigert sich jedoch. Eine Jamaika-Koalition von CDU, FDP und GRÜNEN wird wiederum von der bisher mitregierenden Öko-Partei abgelehnt. Andere Optionen wie etwa eine konservative Koalition aus AfD, CDU und FDP werden nicht öffentlich diskutiert; unabhängig davon hätte eine solche Konstruktion auch nur eine knappe Mehrheit von 70 der insgesamt 137 Sitze im Landtag. Angesichts vielfach beobachteter Absetzbewegungen aus der erst seit 2013 bestehenden AfD würde dies ein großes Unruhepotential bedeuten. Rechtsradikale Äußerungen aus den Reihen der AfD sorgen indes eher für Ablehnung durch die meisten Politiker in Deutschland, so dass eine solche Option in absehbarer Zeit wohl nicht auf Landestags- oder gar Bundestagsebene in Betracht zu ziehen ist.
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Bernd Althusmann, Spitzenkandidat der CDU -
Stephan Weil, Niedersächsischer Ministerpräsident
Amtliches Endergebnis
| Partei | Ergebnis | ||
|---|---|---|---|
| SPD | 36.9% | .
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| CDU | 33.6% | .
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| Grüne | 8.7% | .
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| FDP | 7.5% | .
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| AfD | 6.2% | .
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| Linke | 4.6% | .
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Quelle: Landeswahlleiter
Eine große Koalition aus CDU und SPD hätte eine stabile Mehrheit von 105 der Sitze im Landtag. Die drei Oppositionsparteien AfD, FDP und GRÜNE hätten Gelegenheit, ihr Profil in den nächsten fünf Jahren weiterzuentwickeln. Die LINKE verfehlte ihr Ziel, wieder in den niedersächsischen Landtag einzuziehen, so dass dieser Teil des politischen Spektrums für die relativ lange Zeit von 2013 bis 2022 nicht im Parlament vertreten ist.
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Quellen
Bearbeiten- www.zeit.de: „Niedersachsen: SPD und CDU einigen sich auf Sondierungsgespräche“ (26.10.2017)
- www.spiegel.de: „SPD und CDU wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen“ (01.11.2017)