Japans Regierungschef plant Neuwahlen
Tōkyō (Japan), 08.08.2005 – Nachdem der japanische Regierungschef Junichirō Koizumi heute eine schwere Abstimmungsniederlage hinnehmen musste, hat er das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 11. September 2005 angesetzt.
Bei der Abstimmung ging es um die Privatisierung der japanischen Post, ein Herzstück der Wirtschaftsreformen Koizumis. Die vom Wirtschaftsministerium geplante Reform hätte aus dem Bankgeschäft der staatlichen Post die größte Privatbank der Welt geschaffen, wobei Spareinlagen und Versicherungsgeschäfte in Höhe von 330 Billionen Yen (2,4 Billionen Euro) übertragen worden wären.
Während im Unterhaus dem Gesetzentwurf noch knapp zugestimmt wurde, ist er im Oberhaus des Parlaments dann mit 125 zu 108 Stimmen abgelehnt worden, wobei mehrere Abgeordnete der Regierungspartei LDP gemeinsam mit der Opposition gegen das umstrittene Projekt gestimmt haben. Rechtlich wäre es zwar noch möglich, die Entscheidung des Oberhauses mit einer Zweidrittelmehrheit des Unterhauses zu überstimmen, doch hatte Koizumi mehrfach in der Vergangenheit diesen Schritt zu Neuwahlen für den Fall der Abstimmungsniederlage angekündigt.
Nicht nur in der Öffentlichkeit, auch in der LDP selbst war das Projekt hochumstritten. Durch die Privatisierung hätten viele der 400.000 Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verloren. Dies hat insbesondere in der LDP für Aufregung gesorgt, da viele dieser Beschäftigten selbst Mitglieder der LDP sind. Beobachter gehen davon aus, dass dies nun das Ende der Regierungstätigkeit der LDP sein könnte.
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Quellen
- Handelsblatt: „Koizumi setzt Neuwahlen an“ (08.08.2005)
- Spiegel-Online: „Japans Ministerpräsident setzt Neuwahlen an“ (08.08.2005)
- FTD: „Japans Premier scheitert an Postprivatisierung“ (08.08.2005)
- T-Online: „Scharfer Gegenwind für Koizumi“ (08.08.2005)