Japan plant Nachtragshaushalt von umgerechnet 33 Milliarden Euro für den Wiederaufbau
| Veröffentlicht: 19:30, 22. Apr. 2011 (CEST) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Tōkyō (Japan), 22.04.2011 – Rund 33 Milliarden Euro (4,02 Billionen Yen) will die japanische Regierung für einen Nachtragshaushalt zur Bewältigung der Folgekosten des Erdbebens und Tsunamis sowie der nachfolgenden Kernkraftwerkshavarie vom 11. März des Jahres in den beiden Kammern des Parlaments beantragen. Der Etatentwurf von Ministerpräsident Naoto Kan soll am 2. Mai im Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Am 29. April sollen die Verhandlungen mit der Opposition über den Nachtragshaushalt beginnen. Die Opposition erklärte bereits, dem Haushaltsentwurf der Regierung zustimmen zu wollen.
Zur Gegenfinanzierung soll unter anderem die geplante Erhöhung des Kindergeldes gestrichen werden. Die Staatsverschuldung des Landes beträgt 200 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung und liegt damit höher als in allen anderen Industrieländern. Politische Beobachter erwarten, dass der geplante Etat erst den Beginn weiterer finanzieller Lasten darstellt, die durch die Erdbeben- und Tsunamikatastrophe entstanden sind. Der Gesamtschaden der Katastrophe wird von der japanischen Regierung mit umgerechnet rund 300 Milliarden US-Dollar beziffert.