Iran-Resolution weiterhin umstritten
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New York (Vereinigte Staaten), 09.05.2006 – Bislang konnten sich die Außenminister der fünf Vetomächte des Sicherheitsrats und Deutschland bei ihren Beratungen in New York nicht auf einen Resolutionsentwurf zum iranischen Atomprogramm verständigen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier betonte zwar, die Gespräche seien „ein gutes Stück weitergekommen“, doch rechnet er damit, dass es noch 14 Tage dauern kann, bis eine Lösung gefunden wird.
Größter Streitpunkt ist der von Frankreich und Großbritannien eingebrachte Bezug auf Kapitel VII der UN-Charta (Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen), das den Sicherheitsrat zu Sanktionen und Militärschlägen ermächtigt. China und Russland lehnen dies ab. Sie befürchten die Ingangsetzung eines unumkehrbaren Prozesses, an dessen Ende ein Militärschlag der USA gegen den Iran stehen könnte.
Die europäischen Staaten Frankreich, Großbritannien und Deutschland erklärten sich bereits im Vorfeld der Gespräche bereit, den Resolutionsentwurf abzuschwächen. Der Bezug auf Kapitel VII solle aber bestehen bleiben.
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Quellen
- Frankfurter Rundschau online: „Noch keine Einigung auf Iran-Resolution in Sicht“ (09.05.2006)
- tagesschau.de: „Es sind noch fünf bis sechs Fragen offen“ (09.05.2006)
- Spiegel Online: „Keine Einigung auf Iran-Resolution in Sicht“ (09.05.2006)