Indonesien: US-Bergbauunternehmen zahlt 30 Millionen US-Dollar an die Regierung

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Jakarta (Indonesien), 16.02.2006 – Das Bergbauunternehmen „PT Newmont Minahasa Raya“ (NMR) mit Hauptsitz in Denver, USA, einigte sich mit der indonesischen Regierung wegen der Verschmutzung eines Küstengebiets mit Arsen und Quecksilber auf Ausgleichszahlungen in Höhe von insgesamt 30 Millionen US-Dollar.

Die Insel Sulawesi

Das Unternehmen und die indonesische Regierung hatten sich am Donnerstag in einem Zivilprozess auf den Ausgleich geeinigt. Nach offiziellen indonesischen Angaben wird der Ausgleich keinen Einfluss auf einen parallel stattfindenden Gerichtsprozess gegen „PT Newmont Minahasa Raya“ und den indonesischen Vorsitzenden des Unternehmens haben. Gleichzeitig verzichtet die Regierung aber auf ihre ursprüngliche Forderung nach Ausgleichszahlungen in Höhe von 135 Millionen US-Dollar. Im Abkommen geht es nicht direkt um die Frage der Verschmutzung der Küstengebiete. Mahendra Siregar, ein Vertreter des indonesischen Wirtschaftsministeriums, sagte, er hoffe, dass sich das Gericht im Prozess gegen PT Newmont nicht von diesem Abkommen beinflussen lasse. Robert Gallagher, ein stellvertretender Vorsitzender von PT Newmont, sagte, er glaube, dass der Ausgleich die Angelegenheit klären werde und es dem Vorteil für die Anwohner der Bucht diene. Im Prozess tritt die indonesische Regierung als Kläger auf und wirft dem Unternehmen vor, Schwermetalle ohne Genehmigung in der Bucht entsorgt zu haben.

Hintergrund der Ausgleichszahlungen sind gesundheitliche Beschwerden von Menschen, die in der Nähe der Buyatbucht im Norden der Insel Sulawesi wohnen, wo das Bergbauunternehmen bis 2004 eine Goldmine betrieb. Die Dorfbewohner führen ihre gesundheitlichen Beschwerden auf Abfälle der Mine zurück. Das Unternehmen bestreitet die Vorwürfe, die Bucht mit giftigen Abfällen aus der Mine verschmutzt zu haben. Das Bergbauunternehmen gibt zu, dass es Emissionen gab, diese seien aber aus Sicht des Unternehmens nicht umweltschädlich gewesen. In einer Studie des indonesischen Umweltministeriums aus dem Jahr 2004 steht, dass Arsen und Quecksilber aus der Mine in die Nahrungskette von auf dem Grund des Meeres lebenden Organismen gelangt sei. PT Newmont bestreitet, dass Schwermetalle aus der Mine in die Nahrungskette von Lebewesen gelangt sind, da sie nicht wasserlöslich seien. Auch die Fische in der Bucht wurden nach Angaben des Unternehmens nicht mit Schadstoffen aus der Mine kontaminiert. Auf der Insel Sumbawa betreibt PT Newmont größere und ertragsreichere Goldminen als die, die das Unternehmen acht Jahre lang auf Sulawesi betrieben hat.

Die 30 Millionen US-Dollar werden in einen Fonds eingezahlt. Das Geld wird nicht direkt an die Regierung gezahlt, sondern an eine noch zu gründende Stiftung oder Behörde. Mit den Mitteln soll ein längerfristiges Forschungsprogramm finanziert werden, das die Schadstoffbelastung der Bucht untersucht. Dabei werden je drei Forscher von der Regierung und von dem Unternehmen nominiert.

Quellen

• Jane Perlez, The New York Times, via iht.com: „U.S. mine to pay Jakarta $30 million to settle suit“ (16.02.2006)
• antara.co.id: „PT Newmont Provides US$30 Million for Post-Mining Program“ (16.02.2006)
• PT Newmont: „Government of Indonesia and PT Newmont Minahasa Raya Sign Goodwill Agreement“ (Daten sind inkonsistent) (16.02.2006)