In Tschechien wurde wieder kein neuer Präsident gewählt
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Prag (Tschechien), 11.02.2008 – Der Versuch beider Kammern der tschechichen Volksvertretung, einen neuen Staatspräsidenten zu wählen, ist gestern erst einmal gescheitert.
Im dritten Wahlgang, der gestern stattfand, verfehlte Amtsinhaber Václav Klaus die erforderliche Mehrheit von 140 Stimmen laut der Nachrichtenagentur CTK nur um eine Stimme. Im dritten Wahlgang reicht die einfache Mehrheit der anwesenden Mitglieder aus Senat und Abgeordnetenhaus, die zwecks dieses Wahlgangs eine gemeinsame Versammlung durchführen. Im ersten Wahlgang ist noch die absolute Mehrheit in beiden Kammern nötig, im zweiten nur noch die absolute Mehrheit der Anwesenden.
Da jedoch alle drei Wahlgänge gescheitert sind, haben die Kammern nun zwei Wochen Zeit, sich erneut gemeinsam zu treffen. Das Treffen soll jedoch bereits früher, am Freitag, dem 15.Februar, stattfinden. Theoretisch bestünde nun noch die Möglichkeit, neue Kandidaten, eventuell solche, die einfacher eine Mehrheit erringen können, aufzustellen. Es wollen jedoch sowohl Amtsinhaber Václav Klaus von der demokratischen Bürgerpartei (ODS) wie auch sein Mitte-Links-Herausforderer Jan Švejnar an ihren Kandidaturen festhalten.
Zünglein an der Wage könnten die Kommunisten sein. Diese hatten sich geweigert, für Švejnar zu stimmen, da die Nominierung nicht mit ihnen abgesprochen worden sei. Die Parteien wollen sich nun an einen Tisch setzen, um über die Nominierung eines passenden Kandidaten zu sprechen. Sollte es dann nicht zu einer Nominierung eines für die Kommunisten wählbaren Kandidaten kommen, wollen diese laut Pavel Kovacik, Fraktionsvorsitzender, einen eigenen Kandidaten aufstellen, auch wenn dieser nicht zwangsläufig ein Parteimitglied sein müsse.
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Quellen
- sueddeutsche.de: „Präsidentenwahl erneut gescheitert“ (09.02.2008)
- ctk.cz: „Second Czech presidential election set for next Friday“ (10.02.2008)
- ctk.cz: „Czech Communists, CSSD to discuss presidential candidate“ (10.02.2008)
