Holländische Gegner von Wahlcomputern wollen Widerstand vernetzen

Artikelstatus: Fertig 09:28, 23. Aug. 2006 (CEST) Bitte keine weiteren inhaltlichen Veränderungen vornehmen, sondern einen Folgeartikel schreiben.

Amsterdam (Niederlande), 23.08.2006 – Eine niederländische Gruppe „Wijvertrouwenstemcomputersniet“ (auf Deutsch: „Wir vertrauen Wahlcomputern nicht“) verstärkt ihren Widerstand gegen den Einsatz von Wahlcomputern zu den Parlamentswahlen am 22. November. Die Gruppe um den „XS4All“-Gründer Rop Gonggrijp hat eine Internetseite wijvertrouwenstemcomputersniet.nl erstellt, auf der die Mängel niederländischer Wahlgeräte beschrieben werden und Zulassungsunterlagen für Wahlgeräte nach dem niederländischen Informationsfreiheitsgesetz (Wet openbaarheid van bestuur) angefordert und veröffentlicht werden. Gonggrijp fordert, dass der Quellcode der Wahlcomputer veröffentlicht wird und jede abgegebene Stimme kopiert wird. So soll eine Nachprüfung ermöglicht werden.

In den Niederlanden werden Wahlcomputer inzwischen fast flächendeckend eingesetzt. Den größten Marktanteil von fast 90 Prozent hat die Firma „Nedap“, die auch die für Deutschland einzigen zugelassenen Wahlcomputer vertreibt.

In Deutschland wurden bei der Bundestagswahl im letzten Jahr zwei Millionen Stimmen über Wahlcomputer abgegeben. Auch hier ist der Quellcode der Wahlgeräte nicht veröffentlicht worden. Auch die Prüfberichte der Physikalisch-Technische Bundesanstalt wurden vom Bundesministerium des Innern bisher unter Verschluss gehalten, inzwischen wurden erste Berichte aufgrund des deutschen Informationsfreiheitsgesetz veröffentlicht.

Gegen die Verwendung von Wahlcomputern in Deutschland wurden mehrere Wahleinsprüche eingelegt, über die der Bundestag im Herbst entscheiden wird.

Zu dem „internationalen Netzwerk“, das sich mit Wahlgeräten auseinandersetzt, gehört in Frankreich die Organisation „Recul-Democratique“, in Deutschland der CCC und in Irland die Vereinigung „Irish Citizens for Trustworthy Evoting“.

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Quellen

• heise online: „Niederländische e-Voting-Gegner wollen Widerstand in Europa vernetzen“ (16.08.2006)
• HSG Wahlnachrichten: „Eine neue ‚Aktionsgruppe‘ in den Niederlanden“ (August 2006)
• nisnews.nl: „Experts Say Dutch Voting Machines Unreliable“ (07.07.2006)
• wijvertrouwenstemcomputersniet.nl: „Wij vertrouwen stemcomputers niet“ (22.08.2006)