Herman Van Rompuy mit der Regierungsbildung in Belgien beauftragt
| Veröffentlicht: 17:16, 29. Dez. 2008 (CET) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Brüssel (Belgien), 29.12.2008 – Der flämische Christdemokrat Herman Van Rompuy, bisher Präsident der Abgeordnetenkammer Belgiens, wurde vom belgischen König Albert II. mit der Regierungsbildung beauftragt. Die Bildung einer neuen Regierung ist notwendig geworden, weil der Amtsvorgänger Yves Leterme, der der gleichen Partei wie Rompuy angehört, kurz vor Weihnachten wegen des Verdachts der Einflussnahme auf die Justiz im Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des belgischen Finanzdienstleisters Fortis durch die französische Großbank BNP Paribas zurückgetreten war.
Die flämischen Liberalen, bisheriger Koalitionspartner der Christdemokraten, erklärten, sie würden die Koalition mit einem Ministerpräsidenten Rompuy bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2011 fortführen. Insgesamt gehörten fünf Parteien der bisherigen Koalition an. Mit ihnen muss Rompuy zunächst noch Gespräche führen. Beobachter rechnen jedoch mit einer schnellen Einigung.
Rompuy war zwischen 1993 und 1999 belgischer Finanzminister und gilt als Verfechter einer strengen Haushaltsdisziplin. Er wollte ursprünglich nicht für das Amt des Ministerpräsidenten kandidieren, beugte sich nun aber offenbar dem Druck seiner Parteifreunde.