Flughafen Frankfurt ist Knackpunkt bei Koalitionsverhandlungen in Hessen

Veröffentlicht: 13:22, 1. Dez. 2013 (CET)
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Wiesbaden (Deutschland), 01.12.2013 – Die hessischen Grünen waren mit der Forderung in den Wahlkampf gezogen, dass zwischen 22.00 und 6.00 Uhr keine Flugzeuge starten oder landen sollen. Der Flughafen Frankfurt am Main ist der mit Abstand größte deutsche Verkehrsflughafen. Hier finden jedes Jahr rund 480.000 Starts und Landungen statt. Gemessen am Passagieraufkommen ist er mit mehr als 50 Millionen Fluggästen jährlich der drittgrößte Flughafen in Europa. Insbesondere während des Nachtzeitraums klagen die Anwohner des Flughafens über den Lärm. Seit dem Winterflugplan 2011 gilt ein nächtliches Start- und Landeverbot zwischen 23 und 5 Uhr für geplante Flüge, welches vom Bundesverwaltungsgericht bestätigt wurde. Weitere Rechtsverfahren sind noch anhängig, mit denen Flughafenanrainer versuchen, das Nachflugverbot zu erweitern (zumeist auf einen Zeitraum von 22 bis 6 Uhr.

Hessens Regierungschef Volker Bouffier hat den Grünen Verhandlungen angeboten. Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU zur Bildung einer großen Koalition hatten bisher nicht zum Ziel geführt. Nach der Landtagswahl am 22. September 2013 war der bisherige Koalitionspartner FDP zwar mit einem knappen Ergebnis von 5 Prozent wieder ins Parlament gekommen, aber mit zusammen 53 von 110 Sitzen hat die schwarz-gelbe Regierung keine Mehrheit. Die SPD hat sich bisher nicht für eine mehrheitsfähige Koalition entscheiden können.

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Quellen

www.fr-online.de: „Schwarz-Grüne Koalition in Hessen: Das hessische Projekt“ (23.11.2013)
www.welt.de: „CDU will mit Grünen über Koalition verhandeln“ (23.11.2013)
www.spiegel.de: „Koalitionsgespräche in Hessen: Bouffier erwartet schwierige Verhandlungen mit den Grünen“ (22.11.2013)