Färöer bekommen Mitte-Linksregierung
| Veröffentlicht: 18:23, 5. Feb. 2008 (CET) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Tórshavn (Färöer), 05.02.2008 – Die autonomen Färöer haben eine neue Landesregierung. In der Koalition aus Sozialdemokraten, Linksrepublikanern und Christdemokraten gibt es erstmals drei weibliche Minister und einen eigenen Außenminister. Ein Referendum über eine eigene Verfassung ist bis 2010 geplant.
Nach den Wahlen zum färöischen Løgting am 19. Januar 2008 wurden die Linksrepublikaner Tjóðveldi von Høgni Hoydal stärkste Partei. Die seit 2004 bestehende Regierungskoalition unter dem Sozialdemokraten Jóannes Eidesgaard mit konservativer Volkspartei und dänemarktreuen Unionisten hätte aber mit einer Parlamentsmehrheit von 20:13 Sitzen weiter regieren können.
Stattdessen einigte man sich zur Kyndilsmessa (Lichtmess am 2. Februar) auf eine Koalition aus Sozialdemokraten (sechs Sitze), Linksrepublikanern (acht Sitze) und Christdemokraten (Miðflokkurin, drei Sitze). Zusammen verfügen sie über eine knappe Parlamentsmehrheit von einem Sitz (17:16).
Am 4. Februar konnte Eidesgaard seine neue Regierungsmannschaft vorstellen. Erstmals in der Geschichte der Färöer gibt es gleich drei Frauen in der Regierung und einen Außenminister. Das Amt des Außenministers wurde zuvor vom Ministerpräsidenten in Personalunion wahrgenommen.
Die neuen Minister sind:
- Jóannes Eidesgaard, Ministerpräsident
- Høgni Hoydal, Außenminister
- Karsten Hansen, Finanzminister
- Tórbjørn Jacobsen, Fischerei- und Resourcenminister
- Helena Dam á Neystabø Justizministerin
- Kristina Háfoss, Bildungs-, Forschungs- und Kulturministerin
- Hans Pauli Strøm, Gesundheits- und Sozialminister
- Bjørt Samuelsen, Wirtschaftsministerin
Politisch gesehen ist es eine Mitte-Linksregierung mit deutlicher Betonung auf links, denn die Sozialdemokraten stehen inhaltlich bei der skandinavischen Sozialdemokratie, und die Republikaner entsprechen sozialpolitisch am ehesten den dänischen Sozialisten. Der kleinere Koalitionspartner Miðflokkurin ist eine christdemokratische Partei, die sich eine Ordnung nach christlichen Grundsätzen vorstellt, sozialpolitisch aber „linke“ Ziele verfolgt. Während Christdemokraten und besonders die Republikaner für die staatliche Unabhängigkeit der seit 1948 autonomen Färöer eintreten, vertreten die Sozialdemokraten eher einen moderaten Kurs, der aber eine Mehrheitsentscheidung des Volkes über sein Schicksal respektieren würde.
In den Jahren 2004 bis 2008 erreichte Eidesgaards Regierung mehr Fortschritte in Richtung Selbständigkeit der Färöer als alle Regierungen vor ihm. Die neue Regierung will diesen Kurs weiter fahren, die jährlichen Blockzuschüsse aus Dänemark weiter senken und bis 2010 ein Referendum über das Grundgesetz der Färöer durchführen. Mit dem Grundgesetz würden die Färöer ihre künftige Staatsform festlegen, entweder als autonomer oder sogar souveräner Teil der dänischen Monarchie oder als Republik wie Island.
Zum Thema
Quellen
- derstandard.at: „Färöer erhalten Mitte-Linksregierung“ (05.02.2008)
- politiken.dk: „Færøerne udnævner en udenrigsminister“ (05.02.2008)
- Tinganes.fo: „A new Government has been formed“ (05.02.2008)
