Erste Einwohnerfragestunde im Dresdner Stadtrat

Veröffentlicht: 12:00, 23. Jun. 2012 (CEST) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen.

Dresden (Deutschland), 23.06.2012 – Zur Sitzung des Dresdner Stadtrates am 21. Juni 2012 fand erstmals für den Dresdner Rat eine Einwohnerfragestunde statt. Dafür konnten Bürger der Stadt bis zwei Wochen vor der Sitzung Fragen einreichen. Eingeführt wurde die Fragestunde auf Beschluss des Stadtrates im Dezember letzten Jahres auf Antrag der SPD. Es gingen 54 Fragen ein, laut stellvertretender Pressesprecherin Heike Großmann „eine erfreulich hohe Beteiligung, die das Interesse der Dresdnerinnen und Dresdner an der Stadtpolitik deutlich macht“. Von diesen Fragen wurden vom Ältestenrat zehn Fragen ausgewählt, die in den zur Verfügung stehenden 60 Minuten behandelt wurden. Da zwei Fragesteller abgesagt hatten, wurden letztlich nur acht Fragen während der Sitzung beantwortet.

Die Themen der Fragen reichten von Maßnahmen gegen Wasserschäden bei Regen über Verkehrspolitik und Straßenausbau, Ausbau des Kindertagesstättenangebots, Schulsanierung und Schuldenfreiheit der Stadt bis zum Ausgleich von Baumfällungen durch die Stadt. Gefragt wurde auch, ob sich inzwischen Investoren für das Wiener Loch gefunden hätten. Hier hieß es, die Stadt sei in Verhandlungen und voraussichtlich im Herbst werde eine Entscheidung gefällt. Auf einen genauen Termin wollte man sich aber nicht festlegen.

„Das Wiener Loch“

Oberbürgermeisterin Helma Orosz, die zu Beginn noch darauf hinwies, dass die Fragestunde noch in der Versuchsphase sei, zeigte sich nach deren Ablauf erfreut. Auch darüber, dass nicht mehr Zeit als geplant benötigt wurde. Stadtrat Peter Lahmes (SPD) bezeichnete die Fragestunde abschließend als „eine Sternstunde des Stadtrates“. Die nächste Fragestunde für Bürgerfragen wird voraussichtlich in vier Monaten stattfinden, die nächsten drei Ratssitzungen werden wie bisher mit einer Fragestunde der Stadträte beginnen.

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Quellen

• Website der Landeshauptstadt Dresden: „Hohe Beteiligung an erster Einwohnerfragestunde am 21. Juni im Stadtrat“ (20.06.2012)
• Website der Landeshauptstadt Dresden: „Beschlussausfertigung zur Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde“ (15.12.2011)
• Coloradio: „Mitschnitte zur Sitzung des #staDDrat am 21. Juni 2012“ (22.06.2012)

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