Ekrem İmamoğlu ist erneut neuer Oberbürgermeister von Istanbul
Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Istanbul (Türkei), 23.06.2019 – Knapp drei Monate nach den Kommunalwahlen in der Türkei vom 31. März hat die AKP auch die Wiederholung des annullierten Wahlgangs in Istanbul verloren. Nach Auszählung von 97,4 Prozent der Stimmen führt der 49-jährige CHP-Kandidat Ekrem İmamoğlu mit über 700.000 Stimmen. Bei der ursprünglichen Wahl war der Abstand mit 14.000 Stimmen wesentlich geringer gewesen. Wahlberechtigt waren 10,5 Millionen Einwohner Istanbuls.
Demnach hat İmamoğlu auch in mehreren konservativen Stadtteilen gewonnen, darunter Eyüp, Fatih und Üsküdar. AKP-Kandidat Yıldırım lag nur in 12 von 39 Distrikten vorne. Die AKP und ihre Vorläufer haben seit 1994 ununterbrochen den Instanbuler Bürgermeister gestellt.
Der frühere Ministerpräsident Binali Yıldırım von der AKP räumte seine Niederlage ein und gratulierte Imamoglu. „Ich hoffe, dass Ekrem İmamoğlu Istanbul gut dienen wird. Wir werden versuchen, ihm auf jede Weise zu helfen“, sagte Yildirim. Auch Recep Tayyip Erdoğan gratulierte İmamoğlu: „Der nationale Wille hat sich heute einmal mehr gezeigt. Ich gratuliere Ekrem İmamoğlu, der inoffiziellen Ergebnissen zufolge die Wahl gewonnen hat“, twitterte der türkische Präsident.
„Nicht eine einzelne Partei, sondern ganz Istanbul und die Türkei haben diese Wahl gewonnen“, sagte İmamoğlu. Sein Sieg sei ein „neuer Beginn“ für die Türkei. Er wolle zur Lösung der dringendsten Probleme der Stadt mit Erdoğan „harmonisch zusammenzuarbeiten“. İmamoğlu war seit 2014 Bezirksbürgermeister im Istanbuler Stadtteil Beylikdüzü.
Das Wahlergebnis gilt als Rückschlag für die AKP und Erdoğan, da dieser wegen Regelwidrigkeiten gegen das Wahlergebnis vom März Einspruch eingelegt hatte. Die Hohe Wahlkommission hatte Anfang Mai Erdoğans Antrag stattgegeben und das Wahlergebnis annulliert. İmamoğlu war zu diesem Zeitpunkt schon im Amt eingeführt gewesen.
Beim Wahlgang Ende März betrug die Wahlbeteiligung rund 84 Prozent. Die Wiederholungswahl fiel bereits in die Ferienzeit, sodass beide Parteien zur Abstimmung zehntausende ihrer Anhänger mit Bussen zurück in die türkische Hauptstadt brachten.
Die Wahl verlief „alles in allem“ geordnet, sagte Renate Zikun von der Beobachtermission des Europarates. Die Grünen-Bundestagsageordnete Margit Stumpp sagte, dass nach ihren Informationen „die Wahllisten und Abläufe korrekt sind“.