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Deutsch-polnischer „Kartoffelkrieg“ geht in die nächste Runde

Artikelstatus: Fertig 22:07, 15. Jul. 2006 (CEST)
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Warschau (Polen), 15.07.2006 – Im Falle der in der taz erschienenen Satire „Polens neue Kartoffel. Schurken, die die Welt regieren wollen“ über den polnischen Staatspräsidenten Lech Kaczyński ermittelt jetzt die Warschauer Staatsanwaltschaft wegen Beleidigung. In Polen gilt Beleidigung als Straftatbestand und kann mit bis zu zwei Jahren Haft (lt. AFP drei Jahren) bestraft werden. Die eingeleiteten Vorermittlungen könnten dann zu einer Anklageerhebung führen.

Der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) im polnischen Sejm, Przemyslaw Gosiewski, hatte bereits einen internationalen Haftbefehl gegen den Autor der taz-Satire gefordert. Nachdem der taz-Artikel auch auf der Internetseite des polnischen Außenministeriums in polnischer Übersetzung erschienen war, trat der Sprecher des Außenministeriums zurück. Ein Zusammenhang des Rücktritts mit der taz-Satire wurde jedoch ausdrücklich dementiert. Die Internetseite ist inzwischen nicht mehr frei zugänglich, was die Opposition zu der Vermutung veranlasste, hier werde Zensur ausgeübt: „Sie wurde zu dem Zeitpunkt vorgenommen, als ein für die Regierung unangenehmer Artikel erschien“, sagte der SLD-Generalsekretär Grzegorz Napieralski. Scharfe Töne waren auch von polnischen Medien über die deutsche Presselandschaft zu hören. Die überregionale Tageszeitung „Nasz Dziennik“ warf den deutschen Journalisten eine feindselige Berichterstattung vor, seitdem die Brüder Kaczynski sich geweigert hätten, Zugeständnisse an die deutsche Politik zu machen. Und die deutschen Journalisten hätten sich daran gewöhnt, „dass man die Polen ungestraft beleidigen darf“.

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