Christine Lieberknecht im dritten Wahlgang erfolgreich
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Erfurt (Deutschland), 31.10.2009 – Erst im dritten Wahlgang wurde Christine Lieberknecht gestern zur Nachfolgerin von Dieter Althaus im Ministerpräsidentenamt von Thüringen bestätigt. In den ersten beiden Wahlgängen erhielt Lieberknecht nicht die notwendige Mehrheit. Die Opposition im Erfurter Landtag sprach von einem „klassischen Fehlstart“. Mindestens vier Abgeordnete aus den Reihen der Regierungskoalition haben demnach Lieberknecht in den ersten beiden Wahlgängen die Stimme verweigert. SPD-Fraktionschef Christoph Matschie wies Spekulationen zurück, die Abweichler wären in den Reihen der SPD zu suchen. Auf einem Sonderparteitag der SPD hatten sich viele Mitglieder für ein rot-rot-grünes ausgesprochen. Nach Meinung Matschies stehe „die SPD als Ganzes hinter dem Koalitionsvertrag“.
Beobachter halten es aber auch für möglich, dass Lieberknecht aus dem Umfeld von Amtsvorgänger Althaus abgestraft wurde. Lieberknecht wurde nach der Wahlniederlage der CDU von der bisherigen Finanzministerin Birgit Diezel überraschend als Nachfolgerin für Althaus vorgeschlagen, der nach einem Skiunfall auch politisch angeschlagen war.
Der künftige Fraktionschef der Linken, Bodo Ramelow, vermutet die Abweichler in beiden Regierungsparteien gleichermaßen. „Regierungsfähigkeit sieht anders aus“, meinte Ramelow. Dieser war im dritten Wahlgang als Gegenkandidat zu Lieberknecht angetreten. Im dritten Wahlgang erhielt die neue Ministerpräsidentin dann 55 Stimmen, sieben mehr, als CDU und SPD im Thüringer Landtag gemeinsam stellen.
Die 51-Jährige Theologin war in der vergangenen Legislaturperiode Landtagspräsidentin und ist die erste Ministerpräsidentin eines Bundeslandes, die der CDU angehört.
Quellen
- fokus.de: „Abweichler sorgen für Fehlstart von Rot-Schwarz“ (30.10.2009)
- zeit.de: „Analyse: Wahldrama trübt Lieberknechts Start“ (30.10.2009)