Blockupy Frankfurt: Friedliche Demonstrationen gegen Kapitalismus und Krisenpolitik
| Veröffentlicht: 14:16, 21. Mai 2012 (CEST) Bitte keine inhaltlichen Veränderungen vornehmen. |
Frankfurt am Main (Deutschland), 21.05.2012 – Am vergangenen Wochenende trafen sich in Frankfurt am Main mehrere tausend Menschen, um gegen Kapitalismus und die europäische Krisenpolitik zu demonstrieren. Unter dem Motto „besetzen, blockieren, demonstrieren“ waren zwischen Mittwoch und Samstag eine Vielzahl von Veranstaltungen vom „Blockupy-Bündnis“ angekündigt worden. Dem Bündnis gehören Attac, Die Linke, Interventionistische Linke, mehrere Gewerkschaften, Occupy Frankfurt und weitere Organisationen an.
Im Vorfeld wurden alle angemeldeten Aktionen im Zusammenhang der Blockupy-Aktionstage aus Angst vor gewaltsamen Ausschreitungen von der Stadt Frankfurt verboten. Die Verbote wurden vom Verwaltungsgericht Frankfurt zum großen Teil bestätigt. Lediglich die für den Samstag angekündigte Großdemonstration wurde vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof unter Auflagen erlaubt.
Zu dieser Demonstration kamen laut Polizei gut 20.000 Personen, die Veranstalter sprechen von etwa 30.000 Teilnehmern. Die Demonstration verlief weitgehend friedlich, was laut einer Pressemitteilung der Polizei auf deren massive Präsenz zurückzuführen gewesen sei. Der „Ermittlungsausschuss Frankfurt“, ein Gremium der Blockupy-Organisation, kritisierte jedoch den Einsatz der 5.000 Polizeibeamten und sprach von „Versuchen einer Eskalation“ durch diese und (auch hinsichtlich der Verbote) von „völlig übertriebenen Präventivmaßnahmen seitens Stadt und Polizei“.
Auch die Veranstaltungen, die trotz Verbot an den Vortagen stattfanden, verliefen nach Angaben der Polizei überwiegend friedlich, wurden aber trotzdem durch die Polizei aufgelöst. Insgesamt wurden dabei 1.430 Personen in Gewahrsam genommen, so der „Ermittlungsausschuss Frankfurt“. Außerdem habe es auf Seiten der Demonstranten mehrere Verletzte gegeben.
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Quellen
Bearbeiten- Frankfurter Rundschau: „Blockupy Frankfurt: Spottgesänge für die Polizei“ (20.05.2012)
- „Ermittlungsausschuss Frankfurt“: „Blockupy: Pressemitteilung des EA Frankfurt, 19.05.2012“ (19.05.12)
- Verwaltungsgericht Frankfurt am Main: „Verwaltungsgericht Frankfurt am Main lehnt Eilanträge zu den europaweiten Blockupy-Aktionstagen vom 16.05.2012-19.05.2012 in Frankfurt am Main überwiegend ab.“ (14.05.12)
- Hessischer Verwaltungsgerichtshof: „Demonstrationszug am Samstag, dem 19. Mai 2012, im Rahmen des „Blockupy Frankfurt“-Projekts kann unter Beachtung gerichtlicher Auflagen stattfinden“ (14.05.12)
- Hessische Polizei: „Frankfurt: Dritter Aktionstag verlief weiterhin friedlich“ (18.05.12)
- Hessische Polizei: „Vierter Aktionstag – Großdemo in Frankfurt“ (19.05.12)