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Beunruhigung durch Wiederaufnahme des iranischen Atomprogramms

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Teheran (Iran) / Brüssel (Belgien), 10.01.2006 – Der Iran hat mit dem Zerbrechen der Siegel an den Atomanlagen des Landes, die dort von der IAEA angebracht worden waren, seine Absicht deutlich gemacht, das stillgelegte Atomforschungsprogramm des Landes wieder aufzunehmen. Vertreter führender Industrienationen des Westens reagierten mit Besorgnis auf diesen Schritt.

Damit endet eine zweijährige Periode, in der der Iran auf Programme zur Wiederanreicherung nuklearen Materials verzichtet hatte. Die internationale Gemeinschaft hatte den Iran immer wieder aufgefordert, seine Atomanlagen nicht wieder in Betrieb zu nehmen, weil befürchtet wurde, der Iran könne die Fähigkeit erlangen, Nuklearwaffen zu produzieren. Der Iran hatte diese Vorwürfe stets bestritten und behauptet, das Nuklearprogramm diene ausschließlich friedlichen Forschungszwecken zur Gewinnung von Energie.

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommentierte den iranischen Schritt mit den Worten, damit habe der Iran „eine Linie überschritten, von der die Iraner wussten, dass sie nicht ohne Folgen bleiben werde“. Die Fortsetzung der Verhandlungen, die Deutschland im Auftrag der EU zusammen mit Frankreich und Großbritannien geführt hatte, stellte Steinmeier angesichts der veränderten Lage ausdrücklich in Frage. Den Präsidenten der Internationalen Atomenergie-Kommission (IAEA), Mohammed el-Baradei, bat der deutsche Außenminister um eine Beurteilung der Frage, „was jetzt droht an iranischen Aktivitäten“. Am Donnerstag werden Spitzenvertreter der drei EU-Länder Frankreich, Großbritannien und Deutschland in Berlin zu einer Beratung über die Frage zusammentreffen, ob die Verhandlungen mit dem Iran unter den veränderten Voraussetzungen weitergeführt werden sollten.

Aus Kreisen der EU verlautete, mit dem iranischen Schritt seine eine „sehr ernste[...] Lage“ entstanden. Ähnlich äußerte sich auch der britische Premier Tony Blair. Von russischer Seite erging die Aufforderung an den Iran, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten. Russland hatte dem Iran angeboten, die nukleare Anreicherung auf russischem Territorium durchzuführen, dann könne der Iran die energetische Nutzung nuklearer Brennstoffe vorantreiben, ohne sich dem Verdacht auszusetzen, Nuklearwaffen erlangen zu wollen. Schärfere Töne kamen aus Washington, das dem Regime in Teheran die Bereitschaft absprach, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten.

Einige Nachrichtenquellen sprechen von Lagebeurteilungen durch westliche Geheimdienste, die eine gestiegene Bedrohungslage für Israel konstatieren. Der US-amerikanische Geheimdienst CIA und der israelische Geheimdienst Mossad verlautbarten, der Iran sei „auf dem gefährlichen Weg zum Bau der Atombombe“. In Jerusalem sagte ein Mossadsprecher gegenüber der deutschen Nachrichtenagentur ddp: „Es könnte bereits im nächsten Jahr soweit sein, dass Teheran die Bombe besitzt.“ Während in den USA über Angriffe aus der Luft spekuliert werde, plädiere der Mossad für ein Eingreifen von innen: durch eine „Lösung durch Anschläge“.

Dabei wird aus Geheimdienstkreisen gewarnt, der Westen befinde sich gegenüber dem Iran in keiner Position der Stärke. Mögliche Sanktionen des Westens oder der UNO könnte der Iran mit sehr unangenehmen Konsequenzen beantworten. Als ein mögliches Szenario wurde dabei die Blockade der Meeresenge von Hormus am Persischen Golf durch den Iran genannt, wodurch die Öltransportwege durch den Indischen Ozean getroffen werden könnten. Ein BBC-Journalist schätzte ein, angesichts hoher Ölpreise und den im Irak gebundenen militärischen Kräften sei eine Drohung mit ökonomischen oder militärischen Optionen gegenüber dem Iran nicht realistisch.

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