Bad Köstritz entscheidet für den Saale-Holzlandkreis

Bad Köstritz / Gera (Deutschland), 20.09.2005 – Das Verwaltungsgericht in Gera untersagte in der letzten Woche den Bürgerentscheid in Bad Köstritz, ob die Gemeinde dem Saale-Holzlandkreis angeschlossen werden soll. Dennoch wurde er, auch wenn er nicht gültig ist, in Nachbarräumen der offiziellen Wahllokalen durchgeführt. 72 Prozent stimmten für den Wechsel. Als Hauptgrund wurde meistens mit der Angst begründet, dass Gera der Gemeinde Geld nehmen würde, aber nicht viel zurückfließen würde. Als Beispiel wurden die 1994 eingemeindeten Dörfer genannt, in denen noch heute die Schlaglöcher auf den Straßen zu finden seien.

Der Bürgerentscheid ist nicht gültig, da der Termin vom Stadtrat nicht im Benehmen mit den Gemeinden beschlossen wurde. Der Landkreis Greiz stellte sich quer und ein Versuch, den Termin gerichtlich beim Verwaltungsgericht durchzusetzen wurde vom Verwaltungsgericht in Gera abgelehnt.

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Quellen