Afghanistans Präsident Ashraf Ghani stellt sein Kabinett vor
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Kabul (Afghanistan), 26.01.2015 – Beim ersten Wahlgang am 5. April 2014 hatte Aschraf Ghani Ahmadsai rund 32 Prozent der Stimmen erhalten und unterlag damit dem erfolgreichsten Kandidaten Abdullah Abdullah, der auf 45 Prozent gekommen war. Aus der Stichwahl am 14. Juni 2014 ging Ghani mit 56 Prozent als Sieger hervor.
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Am 29. September 2014 wurde Aschraf Ghani als neuer Präsident vereidigt. Er ist sunnitischer Muslim und mit einer Christin verheiratet. Dem neuen Kabinett gehören 22 Männer und drei Frauen an. Armeechef Sher Mohammad Karimi wird Verteidigungsminister. Als Innenminister ist Nur ul Haq Ulumi, ehemaliger General der pro-sowjetischen Regierung in den 1980er Jahren, vorgesehen. Der Sohn von Ex-Präsident Burhanuddin Rabbani soll Außenminister werden. Bei einigen Ministern hatte es Probleme gegeben, so dass die Kabinettsbildung länger als erwartet dauerte. So wurde der als Landwirtschaftsminister vorgesehene Kandidat wegen Steuerbetrugs von Interpol gesucht. Ob eine Journalistin, die als Wahlberichterstatterin gearbeitet hatte, Frauenministerin wird, war bis vor kurzem nicht sicher.
Afghanistan bezeichnet sich als Islamische Republik. Der Islam ist Staatsreligion, die Gesetzgebung richtet sich weitgehend nach dem Koran. Dies gilt auch in den Ländern Iran, Jemen, Mauretanien, Sudan und Pakistan. Zwischen den Ländern bestehen jedoch erhebliche Unterschiede hinsichtlich der Rechte des Präsidenten und des Parlaments. Der Präsident Afghanistans muss sich zur islamischen Religion bekennen und wird direkt vom Volk gewählt, der Anteil der Frauen im Parlament ist gesetzlich festgelegt: Das Unterhaus hat 249 Sitze, bei denen 68 für Frauen vorgesehen sind.
Der Präsidenten hat am 20. Januar die Minister vorgestellt. Diese müssen nun jeweils das Programm für ihren Aufgabenbereich beschreiben und dann vom Parlament bestätigt werden. Die ursprünglich auf drei Tage angesetzte Einzelvorstellung der Minister verzögerte sich ebenfalls, bis heute waren nur zehn vom Parlament angehört worden.
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Quellen
- www.tagesschau.de: „Schwierige Kabinettsbildung in Afghanistan“ (21.01.2015)
- www.dw.de: „Afghanistans Präsident legt Kabinettsliste vor“ (20.01.2015)
- wj.parliament.af: „Nominee Ministers Officially Introduced by President Ghani“ (20.01.2015)
- www.dw.de: „Weder Warlords noch Taliban“ (13.01.2015)
- www.businessinsider.com: „Afghanistan names 'unity' cabinet after months of delay“ (12.01.2015)
